Strache-Kurz-SMS: "Halte mich nicht für ganz deppert" und "Hast du auch Stuhlproben?"
0Die SMS-Chats beinhalten wenig Relevantes zum Thema Postenschacher oder Glückspiel, dafür vor allem Koalitions-Gezänk, wenn man aktuellen Berichten des "Kurier", und des "Standard" glaubt, die einen Blick auf die Protokolle werfen konnten.
Vor allem die Vebindungen zu Rechtsextremen oder diverse rechtsextreme Vorfälle bei der FPÖ sorgten offenbar für Konflikte. Als etwa das Rattengedicht bekannt wird, wirft Strache dem Kanzler vor, dass dieser doch die FPÖ-Regierungsmitglieder in Schutz nehmen und verlautbaren möge: "Ich arbeite mit den freiheitlichen Regierungsmitgliedern seit einem Jahr und vier Monaten zusammen und ich weiß, das sind keine Rechtsextremisten."
"Halte mich nicht für ganz deppert"
Kurz dürfte im Gegenzug sauer gewesen sein, als bekannt wurde, dass der Identitäre Martin Sellner Kontakt mit dem Christchurch-Attentäter hatte und eine Spende von diesem erhielt. Das Thema sei "eine Belastung", klagt Kurz.
Später gibt es Streit um ein Papier, das an Medien gespielt wird, beide Koalitionspartner werfen einander vor, jeweils das Leak zu sein. Kurz schreibt laut Bericht: "Ich hoffe, wir finden nach Ostern wieder einen ordentlichen Modus. So bringt das wirklich nichts (....), aber bitte halte mich nicht für ganz deppert."
"So etwas nicht mal mit den Sozialisten erlebt!"
Ein anderer Streitpunkt war die vor allem von der FPÖ angestrebte ORF-Reform. Zwischenzeitlich zeigte sich vor allem Gernot Blümel, der als ÖVP-Kanzleramtsminister auch für Medienagenden zuständig war, über FPÖ-Ankündigungen in Medien sehr erbost. "Hiermit stelle ich die Verhandlungen zum ORF-Gesetz ein! Wenn ihr mit der Öffentlichkeit verhandeln wollt, gerne, aber dann nicht mehr mit mir! So etwas habe ich nicht mal mit den Sozialisten erlebt", ärgerte sich Blümel in einer Chatgruppe mit Kurz, Strache, Herrbert Kickl, Kurz-Berater Stefan Steiner und FPÖ-Regierungskoordinator Norbert Hofer.
"Insider-Infos" von SPÖ-Treffen: "Hast du auch die Stuhlproben?"
Eher belustigt seien hingegen die Reaktionen von Kurz und auf Informationen Straches über sozialdemokratische Treffen gewesen. Als er detailliert darüber berichtet, meint Kurz nur: "Aha, was du immer an Infos auftreibst." Eine Stunde später schreibt Strache, dass nun auch Pamela Rendi-Wagner an dem Treffen teilnehme. Und Blümel antwortet: "Hast du auch die Stuhlproben?"
"Öffne dich"
Manchmal wurde es in der gemeinsamen Chatgruppe aber auch fast privat: Nach einem anstrengend Abend, der auch den Kanzler "fertig" zurückgelassen hatte, meinte Strache, alle müssten manchmal "ihr Ventil öffnen ;-)". Kulturminister Blümel gab er den Ratschlag: "Du darfst nicht immer so kontrolliert bleiben, lieber Gernot. Gehe raus aus dir". Und, an späterer Stelle: "Öffne dich ;-)))" Blümel versprach, sich zu bemühen.
Kommt noch mehr?
Ob es sich bei den SMS-Protokollen wirklich nur um Koalitionsstreitereien handelt, wird sich wohl noch im Untersuchungsausschuss zeigen. Es scheint allerdings unwahrscheinlich, dass Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) und Oberstaatsanwaltschaft die Protokolle aufgrund von koalitionsinternen Streitigkeiten auf die zweithöchste Geheimhaltungsstufe "Geheim" eingestuft hätte.
Abgeordnete aus dem U-Ausschuss, zu den SMS befragt, bestätigten, dass der Großteil der ungeschwärzten Kommunikation keine "Polit-Bombe" enthält - die Betonung liegt auf der ungeschwärzten Kommunikation. Ein, zwei Details zum ORF könnten demnach noch interessant werden, heißt es. Es geht dabei unter anderem um die FPÖ-Forderung nach der Abschaffung der GIS-Gebühr. Es fehlen aber noch Details, heißt es gegenüber PULS 24.
Zusammenfassung
- Vergangene Woche sind SMS-Chats zwischen Kanzler Sebastian Kurz und Ex-Vizenkanzler Heinz-Christian Strache dem Ibiza-U-Ausschuss übergeben worden.
- Die SMS-Chats beinhalten offenbar wenig Relevantes zum Thema Postenschacher oder Glückspiel, dafür vor allem Koalitions-Gezänk, berichtet der "Kurier", der einen Blick auf die Protokolle werfen konnte.
- Vor allem die Vebindungen zu Rechtsextremen oder dahingehende Vorfälle bei der FPÖ sorgten offenbar für Konflikte. So ärgerte sich Kurz, als bekannt wurde dass der Identitäre Martin Sellner den Christchurch-Attentäter traf.
- Das Thema sei "eine Belastung", klagt Kurz. Später schreibt er laut Bericht: "Ich hoffe, wir finden nach Ostern wieder einen ordentlichen Modus. So bringt das wirklich nichts (....), aber bitte halte mich nicht für ganz deppert."
- Eher belustigt seien hingegen die Reaktionen von Kurz und ÖVP-Regierungskoordinator Gernot Blümel auf Informationen Straches über sozialdemokratische Treffen gewesen. Als er detailliert darüber berichtet, meint Blümel: "Hast du auch die Stuhlproben?"
