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Sporrer bei 70. UNO-Weltfrauenkonferenz in New York

Heute, 07:16 · Lesedauer 3 min

Justizministerin Anna Sporrer (SPÖ) nimmt ab Montag an der 70. UNO-Frauenstatuskommission in New York teil. Als Leiterin der österreichischen Delegation vertritt Sporrer die Republik Österreich bei der Generaldebatte, teilte ihr Sprecher der APA mit. Sie absolviere ein dichtes Programm an bilateralen Treffen und Veranstaltungen. Die Reise steht zudem im Zeichen der österreichischen Bewerbung für einen Sitz im UNO-Sicherheitsrat für die Periode 2027/28.

Sporrer betonte vor ihrer für Dienstagabend (MEZ) geplanten Rede bei der Weltfrauenkonferenz: "Weltweit sind Frauen und Mädchen mit Rechtssystemen konfrontiert, die ihnen den notwendigen Schutz versagen oder den Zugang aufgrund ihres Geschlechts systematisch erschweren. Wir brauchen einen umfassenden Ansatz, der Prävention und Schutz ins Zentrum stellt." Die 70. Frauenstatuskommission biete ein Forum dafür, voneinander zu lernen: Wie könne das Recht Frauenleben effektiv schützen und stärken? "Österreich will hier Vorbild sein, aber auch eigenen Nachholbedarf adressieren. Das ist das Ziel und der Sinn eines multilateralen Vorgehens: Gemeinsam besser zu werden", so die Justizministerin.

Sporrer trifft am Montag die teilnehmenden Minister und Ministerinnen aus Deutschland, Österreich, Schweiz, Liechtenstein und Luxemburg und nimmt danach an der Eröffnung der Weltfrauenkonferenz teil. Außerdem ist am Montag der Auftakt eines Globalen Netzwerks zur Strafverfolgung konfliktbezogener sexueller Gewalt geplant, bei dem Österreich Ko-Sponsor ist. Am Dienstag findet ein Vorbereitungstreffen der Teilnehmer und Teilnehmerinnen gemeinsam mit EU-Kommissarin Hadja Lahbib statt. Die Rede Sporrers bei der Frauenstatuskommission ist am Dienstag ca. 20.00 bis 23.00 Uhr (Ortszeit Wien) vorgesehen.

Sporrer nimmt am Mittwoch an einer Podiumsdiskussion zum Thema "Women as Agents for Security and Peace" teil, bei der es um die Umsetzung des Rahmenwerks zur gleichberechtigten Teilhabe von Frauen in Fragen von Frieden und Sicherheit (UNO-Resolution 1325) geht. Außerdem verleiht sie das Große Goldene Ehrenzeichen für Verdienste um die Republik Österreich an Rabbi Yitzhak Aharon (Ira A.) Korff sowie Staatsbürgerschaften an Nachkommen von im NS-Regime verfolgten Personen.

Bilaterale Treffen hat Sporrer am Rande der Weltfrauenkonferenz mit der UNO-Sonderbeauftragten für sexuelle Gewalt in Konflikten, Pramila Patten, mit der Beauftragten der Stadt New York zur Beendigung von häuslicher und geschlechtsspezifischer Gewalt Saloni Sethi sowie mit Vertretern und Vertreterinnen von mehreren nationalen Delegationen geplant.

Die Frauenstatuskommission der Vereinten Nationen gibt es seit 1946, sie soll Frauenrechte und Gleichstellung international vorantreiben. Ihre Hauptaufgabe ist das Erarbeiten von Empfehlungen und Berichten mit dem Ziel, die Rechtsstellung der Frauen im politischen, wirtschaftlichen und sozialen Bereich zu verbessern. Jährlich treffen sich dafür unter anderem Repräsentanten der Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen und NGOs zu zweiwöchigen Diskussionen im UNO-Hauptquartier.

Zusammenfassung
  • Justizministerin Anna Sporrer (SPÖ) leitet ab Montag die österreichische Delegation bei der 70. UNO-Frauenstatuskommission in New York und vertritt Österreichs Interessen bei der Generaldebatte.
  • Österreich ist Ko-Sponsor des neuen Globalen Netzwerks zur Strafverfolgung konfliktbezogener sexueller Gewalt, das am Montag eröffnet wird, und nutzt die Konferenz zur Bewerbung für einen Sitz im UNO-Sicherheitsrat 2027/28.
  • Sporrer betont die Notwendigkeit eines umfassenden Ansatzes zum Schutz von Frauen und Mädchen im Rechtssystem und nimmt an zahlreichen bilateralen Treffen sowie an einer Podiumsdiskussion zur UNO-Resolution 1325 teil.