APA - Austria Presse Agentur

SPÖ OÖ tagte Open-Air: LT-Wahlliste und Programm beschlossen

17. Apr 2021 · Lesedauer 2 min

An der sechs Grad frischen Luft hat am Samstag der Landesparteirat der SPÖ Oberösterreich getagt und leicht geänderte Kandidatenlisten für die Landtagswahl im Herbst abgesegnet sowie ein "Regierungsprogramm" beschlossen. Landeschefin Birgit Gerstorfer wurde mit 99 Prozent als Spitzenkandidatin bestätigt, beim Landesparteitag im November hatte sie 90,2 Prozent bekommen. Arbeitsplätze, Pflege und Bildung, skizzierte sie die roten Schwerpunkte für den bevorstehenden Wahlkampf.

Gerstorfer forderte bei der Open-Air-Veranstaltung am Platz unter dem Kunstmuseum Lentos einmal mehr, dass Land oder Bund "wenn nötig" beim von der Schließung betroffenen MAN-Werk in Steyr einsteigen, pochte in diesem Zusammenhang aber auch auf Änderungen bei der Beschaffung durch die öffentliche Hand. "Das kann doch nicht sein, dass man das MAN und VW durchgehen lässt", verlangte auch die Nummer zwei auf der Landesliste Hans Karl Schaller. Nun sei es wichtig, dass verhandelt werde, "aber dann heißt es draufdrücken", gab sich der voestalpine-Gewerkschafter kämpferisch.

Die Kandidatenliste war bereits beim Landesparteitag im Vorjahr beschlossen worden. Kurz darauf trat allerdings Klubvorsitzender Christian Makor zurück, nachdem er alkoholisiert einen Parkschaden verursacht hatte. Das machte Adaptierungen nötig: Auf der Landesliste wurde Thomas Antlinger auf die freigewordene vierte Stelle vorgereiht. Die davorliegenden Plätze - Gerstorfer als Spitzenkandidatin, Schaller als Nummer zwei und Sabine Engleitner-Neu auf Position drei - blieben gleich. Im Innviertel rückte Sebastian Forstner an Makors Stelle als Drittgereihter. Eine Änderung gab es auch im Traunviertel: Die bisherige Listenzweite Sabine Promberger, die in Ebensee als Bürgermeisterin kandidiert, tauschte mit dem bisherigen Listenfünften Mario Haas die Plätze.

Das rund 60 Seiten starke "Regierungsprogramm" fordert u.a. die Beteiligung des Landes an oberösterreichischen Betrieben, die durch die Pandemie in finanzielle Not geraten sind, ein Corona-Konjunkturpaket mit Investitionen in Pflege, Kinderbetreuung und Wohnbau sowie einen Rechtsanspruch auf einen Gratisplatz in einer Kinderbildungseinrichtung ab dem ersten Lebensjahr, eine Anstellung von pflegenden Angehörigen und Gutscheine für alle Oberösterreicher im Wert von 1.000 Euro zur Stärkung der regionalen Wirtschaft.

Quelle: Agenturen