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SPÖ-Klausur in Klagenfurt mit Schwerpunkt Migration

03. Jan. 2023 · Lesedauer 2 min

Das SPÖ-Bundesparteipräsidium kommt am Mittwoch und Donnerstag zur Neujahrs-Klausur in Klagenfurt zusammen. Neben Teuerung, Bildung, Gesundheit und Pflege setzen die Roten auch einen Schwerpunkt auf Migration.

Neben Teuerung, Bildung, Gesundheit und Pflege setzen die Roten auch einen Schwerpunkt auf Migration - ein Thema, das auch parteiintern immer wieder für Diskussionen sorgt. Der für Querschüsse gegen die Parteiführung bekannte burgenländische Landeshauptmann Hans Peter Doskozil wird nicht anwesend sein, da er dem Präsidium gar nicht angehört.

"Soziale Politik für Österreich"

Der Ort für die Zusammenkunft dürfte nicht zufällig gewählt sein, findet doch in Kärnten am 5. März eine Landtagswahl statt. Unter dem Motto "Soziale Politik für Österreich" will das Präsidium über die zentralen Herausforderungen und Aufgaben beraten, die die Politik im Jahr 2023 anpacken müsse. Auf Einladung von SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner wird Migrationsexperte Gerald Knaus, Autor und Vorsitzender der Denkfabrik "Europäische Stabilitäts-Initiative - ESI", ein Referat zu Migration und Flucht in Europa und mögliche Lösungen für 2023 halten.

Am zweiten Tag ist eine gemeinsame Pressekonferenz mit Rendi-Wagner sowie den Landesparteivorsitzenden und Landeshauptmännern Peter Kaiser (Kärnten) und Michael Ludwig (Wien) geplant. Beide sind auch Mitglieder im gewählten zehnköpfigen Präsidium. Das Treffen wird aber weit größer ausfallen, da zahlreiche SPÖ-Vertreter kooptiert sind, wie etwa ÖGB-Präsident Wolfgang Katzian. Lediglich Doskozil hatte sich schon vor einiger Zeit selbst aus dem Gremium genommen.

Auch nicht in Klagenfurt dabei sein wird Salzburgs David Egger, der zu den Unterstützern Doskozils zählt. Er sei durch einen lang geplanten Familienurlaub verhindert, teilte dessen Büro der "Kleinen Zeitung" mit. Mit dabei ist hingegen Franz Schnabl, der in seinem Bundesland Niederösterreich bald eine Wahl zu schlagen hat.

Quelle: Agenturen