Rendi-Wagner reicht es: Doskozil hat "Heckenschützenmentalität"
0Der Konflikt um die Führung der SPÖ wird immer vehementer geführt. Am Mittwochabend wurde bekannt, dass die SPÖ-Burgenland keine Mitgliedbeiträge mehr an die Bundespartei zahlen wolle. Die Landespartei habe dies mit "Querschüssen" gegen Hans Peter Doskozil begründet.
Doskozil wolle Partei zerstören
Das geht der Parteichefin nun zu weit: Am Rande einer Pressekonferenz, in der sie eine Mietpreisbremse forderte, ging sie am Donnerstag abermals scharf auf Doskozil los: Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch habe sie zwar informiert, dass es eine Klarstellung seitens des Burgenlands gegeben habe, man wolle keine Zahlungen stoppen. Dennoch seien das "schmutzige Methoden", so Rendi-Wagner in Richtung Doskozils Landespartei.
Doskozil würde "Drohungen" und "Einschüchterungen" gegen einzelne Abgeordnete verbreiten und zeige eine "Heckenschützenmentalität", da er aus dem "Hinterhalt" agiere. Man kenne es aus anderen Parteien, aber die SPÖ solle nicht wie andere Parteien sein, so Rendi-Wagner. Sie werde die "Zerstörungsversuche" gegen die eigene Partei nicht dulden und sich schützend vor Abgeordnete stellen.
Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch hatte am Mittwochabend behauptet, die burgenländische SP-Landesgruppe von Hans Peter Doskozil wolle keine Mitgliedsbeiträge mehr an die Bundes-SPÖ überweisen. Die Landespartei dementierte das umgehend: "Genosse Deutsch hat hier offensichtlich etwas grob missverstanden", betonte Landesgeschäftsführer Roland Fürst und postete einen Scan des Überweisungsbelegs auf der Plattform Twitter.
Parteipräsidium am kommenden Mittwoch
Fürst habe Deutsch in einem Gespräch darauf hingewiesen, dass einige Mitglieder und Funktionäre aus dem Burgenland kritisch auf eine Mitgliederinformation reagiert und die Frage gestellt hätten, warum mit ihrem Mitgliedsbeitrag die derzeitige Kommunikation der Bundespartei mitfinanziert werde.
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"Ich bin ehrlich gesagt schockiert, dass dieser vertrauliche Gesprächsinhalt jetzt so verzerrt in die Öffentlichkeit gegeben wurde", kritisierte Fürst den Bundesgeschäftsführer. Es sei "im Interesse aller dringend geboten, wieder zu einer sachlichen Gesprächsebene zurückzukehren und wie vereinbart die nötige Diskussion am Mittwoch im Präsidium zu führen".
Deutsch: Fürst ist "zurückgerudert"
Etwas weniger scharf im Ton als seine Parteichefin war Deutsch dann am Donnerstag. Dennoch gab es auch von ihm eine Spitze gegen die Genossen im Burgenland. Er begrüße, dass Landesgeschäftsführer Roland Fürst nach seiner Ankündigung, keine Zahlungen mehr an die Bundespartei zu zahlen, "zurückgerudert ist". Ein Missverständnis seinerseits sei es jedenfalls nicht gewesen, so Deutsch gegenüber dem Ö1-"Mittagsjournal". Er habe am Dienstag einen Anruf von Fürst erhalten, in dem ihm dieser "unmissverständlich" mitgeteilt habe, "dass diese Zahlung die letzte war".
Drohungen würden bei ihm aber prinzipiell nicht funktionieren, betonte Deutsch. Dennoch gab sich der Bundesgeschäftsführer zuversichtlich, dass bei der Präsidiumssitzung kommende Woche "alle offenen Fragen parteiintern geklärt" werden könnten. Er sei zuversichtlich, dass das gelingt.
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Journalist Johannes Huber von "DieSubstanz.at" spricht über den Führungsstreit in der SPÖ.
Zusammenfassung
- Der Konflikt zwischen der SPÖ-Chefin und dem Landeshauptmann aus dem Burgenland geht in die nächste Runde. Rendi-Wagner wirft Dokozil nun öffentlich "Einschüchterung" und "Drohungen" vor.
- Am Mittwochabend wurde bekannt, dass die SPÖ-Burgenland keine Mitgliedbeiträge mehr an die Bundespartei zahlen wolle. Die Landespartei habe dies mit "Querschüssen" gegen Hans Peter Doskozil begründet.
- Rendi-Wagner reicht es jetzt: Doskozil würde "Drohungen" und "Einschüchterungen" gegen einzelne Abgeordnete verbreiten und zeige eine "Heckenschützenmentalität", da er aus dem "Hinterhalt" agiere.
