APA - Austria Presse Agentur

So soll der "Lockdown light" ab Montag aussehen

30. Okt 2020 · Lesedauer 4 min

Am Freitag und Samstag berät die Regierung mit Sozialpartnern, Landeshauptleuten und allen Parteien über einen "sanften Lockdown" ab nächster Woche. In Medien kursieren mehrere Szenarien - ein Überblick.

Mehrere Medien berichteten bereits Donnerstagabend über geplante Einschränkungen ab Montag, die am Samstag, nach den Beratungen, verkündet werden sollen. Die Maßnahmen orientieren sich Großteils an den deutschen Maßnahmen, die Kanzlerin Angela Merkel am Mittwoch bekanntgab und sollen vorläufig bis Ende November gelten.

Für Aufsehen sorgt die Meldung, dass die Regierung nächtliche Ausgangssperren erlassen will. Am Freitag berichten der "Kurier" und die "Kronen Zeitung", dass diese sich auf 20 bis 6 Uhr beschränken sollen. Dadurch sollen private Treffen unterbunden werden. Bisher hat das Bundeskanzleramt die Meldung nicht kommentiert. 

Der Fahrplan der Regierung

Am heutigen Freitag startet die Regierung Gespräche zu den geplanten neuen Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Krise. Der entsprechende Termin mit den Sozialpartnern soll um 14 Uhr stattfinden. Samstagmittag folgt ein Treffen mit den Landeshauptleuten. Im Anschluss trifft die Regierung sich mit den Parteien - SPÖ, NEOS und FPÖ - bevor die Maßnahmen verkündet werden.

Samstag, 16.30 Uhr: Verkündung neuer Maßnahmen

Der Fahrplan der Regierung am Samstag sieht folgendermaßen aus:

13.00 Uhr: Bundeskanzler Kurz stimmt sich mit Bundespräsident Van der Bellen ab
14.00 Uhr: Regierung trifft Landeshauptleute
15.00 Uhr: Regierung trifft Parteien
16.30 Uhr: Regierung verkündet neue Maßnahmen

Was sich die Regierung sich durch die Beratungen ersparen will, ist, dass wieder tagelang auf eine Verordnung des Sozialministeriums gewartet werden muss. Diese soll diesmal jedenfalls noch am Tag der Verkündung der Maßnahmen, also am morgigen Samstag vorliegen.

Die Regierung kündigte am Donnerstag einen Gesprächsreigen mit Ländern, Parteien und Sozialpartnern an.

Im Einzelnen sind folgende Einschränkungen geplant:

Laut "APA" steht noch nicht fest, welche Maßnahmen beschlossen werden. Vorerst scheint ein kompletter Lockdown ausgeschlossen. Aus Koalitionskreisen hieß es auch, dass eine komplette Schließung der Gastronomie - wie in Deutschland - noch nicht beschlossene Sache ist. In Diskussion ist hingegen eine nächtliche Ausgangssperre, mit der quasi automatisch neue frühere Schließzeiten einher gehen würden und die auch private Treffen zu späterer Stunde verhindern könnten.

Es gibt also noch viele offene Fragen vor der Verkündung am Samstag.

Ein Überblick über die möglichen Maßnahmen, die am Samstag von der Regierung verkündet werden könnten.

Derzeit kursieren folgende Maßnahmen in den Medien:

  • Kultur-Shutdown: Theater, Opern, Konzerthäuser, Messen, Kinos, Freizeitparks und Spielhallen sollen vorerst für vier Wochen geschlossen bleiben. Die Entscheidung gilt als sehr wahrscheinlich. Sind in Österreich doch bis zu 1.000 Zuschauer indoor erlaubt - ein sehr hoher Wert im westeuropäischen Vergleich. 
  • Sport-Pause: Der Freizeitsport soll im November gestoppt, Sportanlagen und Schwimmbäder sollen ebenso dichtmachen wie Fitnessstudios. Profi-Sport soll vorerst ohne Publikum stattfinden. Anfang September wurden noch 10.000 Menschen, dann 3.000 und zuletzt 1.500 outdoor erlaubt.
  • Gastro-Sperrstunde: Hier gibt es unterschiedliche Meldungen. Das deutet daraufhin, dass in diesem Punkt noch keine endgültige Entscheidung gefallen ist. Die Bandbreite reicht von einer Schließung der Gastronomiebetriebe sowie Bars, Clubs, Diskotheken, Kneipen und ähnliche Einrichtungen bis zu einer Vorverlegung der Sperrstunde im Zuge von nächtlichen Ausgangsbeschränkungen. Sollten Gastrobetriebe schließen müssen soll der Außer-Haus-Verkauf - also Zustellung durch Lieferdiensten und Take-Away - erlaubt bleiben. Gerungen wird noch um die Entschädigungen für die Betriebe.
  • Friseure sollen weiterhin geöffnet haben dürfen. Nagel- und Tattoostudios sollen hingegen geschlossen werden.
  • Therapien sollen, sofern sie wie etwa Physiotherapie medizinisch notwendig sind, weiter möglich bleiben.
  •  Schulen sollen im Gegensatz zum Frühjahr weiterhin offenbleiben. Das soll laut Berichten für Volksschulen, Unterstufen und Kindergärten gelten. Noch offen ist, ob die Oberstufen auf E-Learning umgestellt werden. In dieser Altersgruppe sind die Infektionszahlen viel höher als bei den Jüngeren.
  • Home-Office soll von Unternehmen dort, wo möglich, wieder durchgehend forciert werden.
  • Ausgangsbeschränkung: In dieser Frage scheinen die Meinungen bei den Entscheidungsträgern auseinanderzugehen. Teile der ÖVP plädieren für eine nächtliche Ausgangssperre. Sollte sich diese Gruppe mit ihrer Forderung nicht durchsetzen sind Ausgangssperren wie zuletzt im Frühjahr sehr wahrscheinlich. Diese müssen alle zehn Tage neu evaluiert werden und im Hauptausschuss des Parlaments abgesegnet werden. Am Freitag berichten der "Kurier" und die "Kronen Zeitung", dass nächtliche Ausgangsbeschränkungen beschlossen werden sollen. Sie sollen sich auf 20 bis 6 Uhr beschränken. Dadurch sollen private Treffen unterbunden werden. Es solle selbstverständlich Ausnahmen geben. Diese sind im Covid-19-Maßnahmengesetz festgeschrieben und aus dem Frühjahr bekannt. Gestattet waren damals Einkäufe, unaufschiebbare Arbeit, Spaziergänge "zur körperlichen und psychischen Erholung" und Hilfsdienste bei anderen Menschen.

 

Quelle: Redaktion / hos, apb