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Schweden übernimmt EU-Ratsvorsitz

01. Jan. 2023 · Lesedauer 3 min

Schweden hat zum Jahreswechsel den EU-Ratsvorsitz von Tschechien übernommen. Das skandinavische Land erwartet in den kommenden sechs Monaten eine schwere Aufgabe: Der russische Angriffskriegs gegen die Ukraine tobt weiterhin, die Energiepreise sind hoch, es wird über Migration und Klimakrise gestritten.

"Schweden übernimmt den Ratsvorsitz zu einem Zeitpunkt, an dem die Union vor historischen Herausforderungen steht", betonte Ministerpräsident Ulf Kristersson bereits Mitte Dezember. Schwedens Prioritäten sollen "ein grüneres, sichereres und freieres Europa" ins Zentrum stellen. Im Fokus stehen dabei unter anderem Sicherheit, Wohlstand sowie demokratische Werte und rechtsstaatliche Prinzipien.

Er seit wenigen Wochen im Amt

Kristersson und sein Kabinett sind auf der EU-Bühne noch relativ unbekannte Gesichter. Die konservative Regierung ist erst seit rund zweieinhalb Monaten im Amt und hat das Kabinett der Sozialdemokratin Magdalena Andersson abgelöst. Als erster schwedischer Regierungschef überhaupt arbeitet Kristersson dabei eng mit den zuvor stets außen vor gelassenen rechtspopulistischen Schwedendemokraten zusammen, etwa bei Themen wie Sicherheit und Einwanderung. Die Rechtspopulisten sitzen zwar nicht in der Regierung, verfügen als zweitstärkste Parlamentskraft und mit mehr Mandaten als Kristerssons Partei Die Moderaten aber auch so über gehörig Macht in Stockholm.

Trotz der EU-Skepsis dieser Unterstützerpartei erklärte EU-Ministerin Jessika Roswall, ihre Regierung "werde der EU-Arbeit hohe Priorität einräumen". Es sei im Interesse Schwedens, die EU zusammenzuhalten und Fragen anzugehen, die gemeinsame Lösungen benötigten.,

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen bedankte sich am Silvestertag bei Tschechien für eine "äußerst erfolgreiche" Präsidentschaft. 

Die 27 EU-Mitglieder wechseln sich turnusmäßig alle sechs Monate beim EU-Ratsvorsitz ab. Das Vorsitzland leitet zahlreiche Sitzungen in Brüssel, Luxemburg und im eigenen Land, setzt eigene Schwerpunkte und versucht bei Kontroversen zu vermitteln. Vor Schweden war Tschechien dran gewesen, davor Frankreich. Österreich hatte den Vorsitz zuletzt in der zweiten Jahreshälfte 2018 inne.

Türkei und Ungarn blockieren NATO-Beitritt

Schweden und Nachbar Finnland sind die beiden nördlichsten Länder der EU. Infolge des russischen Einmarsches in die Ukraine hatten sich die beiden Staaten im Mai entschlossen, die Mitgliedschaft in der NATO zu beantragen. 28 der 30 NATO-Mitglieder haben die Anträge bereits ratifiziert, nur die bisher blockierende Türkei sowie das EU-Land Ungarn noch nicht.

Anlässlich der schwedischen Ratspräsidentschaft werden EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und weitere Kommissionsvertreter Mitte Jänner nach Kiruna im hohen Norden von Schweden reisen. Das liegt fast 1.000 Kilometer nördlich von Stockholm - aber nur etwa 400 Kilometer von der EU-Außengrenze zu Russland entfernt. Übernachtet werden soll in einem Eishotel, mit etwas Glück sehen die Gäste aus Brüssel auch Nordlichter.

Quelle: Agenturen / Redaktion / lam