Schützenhöfer: Keine Lockerungen und keine Verschärfungen

15. Feb 2021 · Lesedauer 3 min

Vor dem Gespräch der Landeshauptleute mit der Bundesregierung sagte der steirische Landeschef Hermann Schützenhöfer, dass es zu keinen Lockerung oder Verschärfung der Corona-Maßnahmen kommen wird.

"Es wird keine Verschärfungen geben, das ist die gute Nachricht, aber es wird auch keine weiteren Lockerung geben", mit diesen Worten betrat der steirische Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer (ÖVP) Montagmittag das Bundeskanzleramt, wo die türkis-grüne Regierung mit Experten über das weitere Vorgehen berät. Damit bestätigte Schützenhöfer was im Vorfeld erwartet wurde: Gastronomie, Tourismus und Kultur bleiben geschlossen.

Schützenhofer gegen konkreten Aufsperrtermin

Gleichzeitig sprach er sich gegen die Nennung eines konkreten Datums für die Öffnung aus. "Wir werden frühestens in einer Woche wissen, wie sich die vor einer Woche gemachten Öffnungsschritte und die Virusmutationen auswirken." Schützenhöfer, der aktueller Vorsitzender der LH-Konferenz ist, äußerte Verständnis dafür, dass die Betroffenen "Perspektiven brauchen, aber ich bin dagegen jetzt schon einen Zeitpunkt zu nennen. Wir müssen erst wissen, wie sich die Öffnungen auswirken." Vertreter der Gastronomie hatten zuvor einen konkreten Aufsperrtermin gefordert.

Dass es in der Bevölkerung immer mehr Unmut über die Corona-Maßnahmen gibt, kommentierte Schützenhöfer so: "Bei jeder Problematik und Zorn, der uns entgegenweht, müssen wir das Richtige tun."

Kaiser gegen Öffnungen

Der Kärntner Landeshauptmann Peter Kaiser (SPÖ) sprach sich ebenfalls gegen weitere Öffnungen abseits des Handels und der Schulen aus, er forderte aber sehr wohl "Perspektiven und konkrete Zeiträume" für die Betroffenen. Er wünscht sich zudem, dass man nicht nur auf die Inzidenz schaue, dann das große Ziel, die älteren und vulnerablen zu schützen, werde immer mehr erreicht. Man müsse daher bei den Maßnahmen nicht nur abwägen, "was sie schützen, sondern auch, was sie zerstören". Als Beispiel für mögliche baldige Lockerungen nannte er das Trainieren in Sportvereinen.

Kärntens Landeshauptmann Peter Kaiser fordert vor dem Corona-Gipfel im Bundeskanzleramt Perspektiven für besonders betroffene Branchen, wie die Gastronomie.

Der Tourismus sollte ab 1. März öffnen dürfen, das forderte der burgenländische Landesrat Leonhard Schneemann (SPÖ) und bekräftigte, dass sich das Land als Testregion anbietet. Auch brauche es ein klares Öffnungskonzept für Gastronomie, Kultur und Sport. In den burgenländischen Thermalbetrieben habe es keine einzige nachweisliche Ansteckung gegeben. Das bedeute, dass die Präventionskonzepte funktionieren, so Schneemann. Er werde daher beim heutigen Gespräch auf eine Öffnung ab 1. März pochen.

Wallner und Haslauer vor Corona-Gipfel

Der Salzburgs Landeschef Wilfried Haslauer und sein Vorarlberger Amtskollege Markus Wallner mit einem Statement vor dem Termin im Kanzleramt.

Corona-Gipfel im Bundeskanzleramt

Die türkis-grüne Bundesregierung berät am heutigen Montag den ganzen Tag mit Experten aus Medizin und Wissenschaft sowie mit Vertretern der Länder und Parlamentsparteien über das weitere Vorgehen in der Coronapandemie.   

Quelle: Agenturen / Redaktion / apb