Schon dritte Abschiebung nach Syrien

Österreich setzt die Abschiebung von Syrern fort. Am Donnerstag wurde wieder ein Mann, der hierzulande straffällig geworden war, in sein Heimatland überstellt. Der Syrer hatte laut Angaben des Innenministeriums eine Haftstrafe wegen Eigentums- und Gewaltdelikten verbüßt. Österreich ist nach offiziellen Angaben das einzige Land, das Abschiebungen nach Syrien durchführt. Der heutige Fall ist bereits der dritte.

Bei dem Mann hatte sich zwischenzeitlich der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte eingeschaltet und die Abschiebung im August vorübergehend gestoppt. Vor einer Woche wurde der Abschiebestopp wieder aufgehoben.

In einem schriftlichen Statement betont Innenminister Gerhard Karner (ÖVP), dass Außerlandesbringungen von straffällig gewordenen Syrern weiter konsequent umgesetzt würden. Aktuell würden zudem auch Abschiebungen von Straftätern nach Afghanistan vorbereitet.

Zusammenfassung

Österreich hat am Donnerstag zum dritten Mal einen Syrer, der wegen Eigentums- und Gewaltdelikten verurteilt wurde, in sein Heimatland abgeschoben.
Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hatte die Abschiebung im August vorübergehend gestoppt, den Stopp aber vor einer Woche wieder aufgehoben.
Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) kündigte an, dass neben Syrern künftig auch Straftäter nach Afghanistan abgeschoben werden sollen.

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