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Scholz bricht zu Kurzbesuch nach China auf

02. Nov. 2022 · Lesedauer 2 min

Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz bricht am Donnerstag zu einem nur elfstündigen Antrittsbesuch nach Peking auf. Dort wird er am Freitag Präsident Xi Jinping treffen - als erster westlicher Regierungschef seit dessen Wiederwahl zum Parteichef.

Die chinesische Regierung hob vor dem Besuch die Gemeinsamkeiten und Vorteile einer Kooperation zwischen beiden Seiten hervor. "Wir sind Partner, nicht Rivalen", sagte Außenamtssprecher Zhao Lijian.

Kurz vor seiner Abreise hatte Scholz in der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" einen Kurswechsel gegenüber China an und begründete das mit den Ergebnissen des Parteitags der Kommunistischen Partei des Landes vor zwei Wochen. "Das China von heute ist nicht mehr dasselbe wie noch vor fünf oder zehn Jahren", schrieb Scholz. "Es ist klar: Wenn sich China verändert, muss sich auch unser Umgang mit China verändern." Scholz will bei seinem Antrittsbesuch auch Menschenrechtsfragen ansprechen.

Lijian: China achtet die Menschenrechte

Kritik am Umgang mit Minderheiten in der Region Xinjiang oder an Menschenrechtsverstößen wies der Sprecher vorsorglich als Einmischung in innere Angelegenheiten zurück. China achte die Menschenrechte. "Wir lehnen es ab, dass China verleumdet und in Misskredit gebracht wird." Jede Einmischung in innere Angelegenheiten unter dem Vorwand der Menschenrechte werde zurückgewiesen, sagte Zhao Lijian.

Seit 50 Jahren strategische Partner

China und Deutschland seien strategische Partner, so der Sprecher weiter. Seit der Aufnahme diplomatischer Beziehungen seien 50 Jahre vergangen. "Unsere Kooperation und der Austausch in dem vergangenen halben Jahrhundert hat gezeigt, dass das gegenseitige Verständnis bei weitem die Differenzen übersteigt und die Kooperation bei weitem den Wettbewerb aufwiegt", sagte der Sprecher. Beide Seiten profitierten von der praktischen Kooperation. Eine gesunde Entwicklung der Beziehungen sei nicht nur von Vorteil für beide Länder, sondern auch für das Verhältnis zwischen China und Europa und der ganzen Welt, hob Zhao Lijian hervor.

Der Besuch wird so kurz ausfallen, wie keine andere Kanzler-Reise in das bevölkerungsreichste Land der Welt zuvor. Scholz wird von einer Wirtschaftsdelegation begleitet, der etwa ein Dutzend Manager angehören werden, darunter die Vorstandschefs von Volkswagen, BASF und der Deutschen Bank.

Quelle: Agenturen / Redaktion / poz