APA - Austria Presse Agentur

Scherak verlangt beim U-Ausschuss Läuterung von Sobotka

16. Okt 2020 · Lesedauer 1 min

NEOS-Vizeklubchef Nikolaus Scherak kritisiert die jüngsten medialen Äußerungen über den Ibiza-Untersuchungsausschuss von Nationalratspräsident und Ausschussvorsitzendem Wolfgang Sobotka (ÖVP).

Sobotka habe das parlamentarische Instrument wiederholt öffentlich infrage gestellt und diskreditiert, so die Kritik. Den Vorwurf begründete Scherak damit, dass Sobotka etwa den pinken Fraktionsmitgliedern Stephanie Krisper und Helmut Brandstätter medial Politik-Show, Halbwahrheiten und Unwahrheiten unterstellt oder die Kosten des Ausschusses in den Vordergrund gerückt habe.

Scherak verlangt daher von Sobotka, die Anschuldigungen zu konkretisieren oder diese umgehend zurückzunehmen. Auch wäre im Sinne des Vertrauens der Bürgerinnen und Bürger in die parlamentarische Kontrolle angebracht, dass Sobotka die Vorsitzführung an die Zweite Nationalratspräsidentin Doris Bures (SPÖ) übertrage.

Verbindungen zu Novomatic

Die Oppositionsparteien NEOS und SPÖ hatten wiederholt Verbindungen zwischen Sobokta und der Novomatic thematisiert. Etwa weil der Glücksspielkonzern mehrfach das "Alois-Mock-Institut" unterstützt hatte, dem Sobotka als Präsident vorsteht.

Sobotka wiederum hatte die Kooperation mit dem Glücksspielkonzern stets verteidigt. Bei dem Verein handle es sich um einen "bürgerlichen Thinktank", der nicht dem Parteiengesetz unterliege, so die Argumentation. Die Kritik der Opposition sei lediglich ein Skandalisierungsversuch. Auch im Gespräch mit PULS 24 Infochefin Corinna Milborn stritt er jegliche Befangenheit ab.

Sobotka im Interview bei Corinna Milborn

Quelle: Agenturen