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Russland tritt aus Antifolterkonvention aus

Heute, 07:08 · Lesedauer 1 min

Russlands Präsident Wladimir Putin will aus der europäischen Antifolterkonvention austreten. Er habe dem Parlament einen Gesetzesentwurf zum Austritt aus der Europäischen Konvention zur Verhütung von Folter vorgelegt, meldete die staatliche Nachrichtenagentur TASS am Montag. Die der Konvention beigetretenen Staaten verpflichten sich, gegen unmenschliche oder erniedrigende Behandlungen oder Strafen vorzugehen.

Die Ukraine wirft Russland vor, Kriegsgefangene teilweise zu foltern. Zudem berichten Menschenrechtsorganisationen von Folter und menschenunwürdiger Behandlung in russischen Gefängnissen. Russland bestreitet die Vorwürfe.

Zusammenfassung
  • Russlands Präsident Wladimir Putin hat dem Parlament einen Gesetzesentwurf zum Austritt aus der Europäischen Antifolterkonvention vorgelegt, wie die staatliche Nachrichtenagentur TASS am Montag meldete.
  • Die Ukraine und Menschenrechtsorganisationen werfen Russland Folter und unmenschliche Behandlung von Kriegsgefangenen und Gefangenen vor, was von Russland bestritten wird.
  • Die Europäische Antifolterkonvention verpflichtet beigetretene Staaten, gegen unmenschliche oder erniedrigende Behandlungen oder Strafen vorzugehen.