Rubio sieht die Beziehungen zu Europa gefährdet
Darin beklagte die US-Regierung unter anderem einen angeblichen Verlust der Demokratie und Meinungsfreiheit in Europa. Das Fundament der Beziehung zu Europa sei die Tatsache, dass beide Seiten eine gemeinsame Kultur hätten, Werte und Prinzipien in Bezug auf Menschenrechte sowie Freiheit und Demokratie teilten, sagte Rubio bei einer Pressekonferenz. "Wenn man das wegnimmt, wenn das ausgelöscht wird, weil es aus irgendeinem Grund keine Priorität mehr hat", dann belaste es das Bündnis langfristig und gefährde es im Großen und Ganzen.
In ihrer neuen nationalen Sicherheitsstrategie hatte die Regierung von Präsident Donald Trump die politische Landschaft in der EU als Bedrohung für amerikanische Interessen gebrandmarkt. Angebliche Demokratiedefizite und Einschränkungen der Meinungsfreiheit werden kritisiert. Über Migration heißt es, der wirtschaftliche Niedergang Europas werde von der Gefahr einer "zivilisatorischen Auslöschung" überlagert. Auch Deutschland wird namentlich erwähnt und kritisiert.
Zusammenfassung
- US-Außenminister Marco Rubio warnt, dass das Bündnis mit Europa gefährdet ist, wenn gemeinsame Werte wie Kultur, Ideologie und Prinzipien verloren gehen.
- In der neuen nationalen Sicherheitsstrategie kritisiert die US-Regierung einen angeblichen Verlust von Demokratie und Meinungsfreiheit in Europa und bezeichnet die politische Landschaft der EU als Bedrohung für amerikanische Interessen.
- Die Strategie erwähnt explizit Deutschland und warnt vor einem wirtschaftlichen Niedergang Europas, der laut US-Regierung durch die Gefahr einer „zivilisatorischen Auslöschung“ überlagert werde.