Rubio kommt nicht zu NATO-Außenministertreffen
Zuvor hatte der stellvertretende US-Außenminister Christopher Landau mitgeteilt, er werde an den Beratungen in der belgischen Hauptstadt teilnehmen und sei auf dem Weg dorthin. Bei der Zusammenkunft soll es am Mittwoch unter anderem um die weitere Unterstützung der Ukraine gehen. Rubio nimmt nach Angaben seines Ministeriums am Dienstag an - nicht näher erläuterten - Treffen im Weißen Haus teil.
Dass ein US-Außenminister nicht persönlich an einem formellen NATO-Außenministertreffen teilnimmt, ist höchst ungewöhnlich. So schrieb die langjährige frühere NATO-Sprecherin Oana Lungescu (2010-2023) nach dem Bekanntwerden erster Gerüchte über eine Absage im sozialen Netzwerk X, sie könne sich an nichts Vergleichbares in der jüngeren Geschichte erinnern. "Das würde das falsche Signal senden, gerade jetzt, wo sich Amerika noch enger mit europäischen Verbündeten zur Ukraine koordinieren sollte", kommentierte sie.
Als ein möglicher Hintergrund gilt in Brüssel, dass zumindest Teile der US-Regierung die NATO offensichtlich als Hindernis für einen erfolgreichen Abschluss der jüngsten Initiative von Präsident Donald Trump für ein Ende des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine sehen. So enthielt der jüngst bekanntgewordene Entwurf für einen 28-Punkte-Friedensplan unter anderem eine Passage, nach der die NATO auf die Aufnahme weiterer Mitglieder komplett verzichten soll.
USA als Außenstehender
In einem weiteren Punkt wirkte es zudem so, als wenn sich die USA nicht mehr als normales NATO-Mitglied, sondern als Außenstehender sehen. So hieß es dort: "Ein Dialog zwischen Russland und der NATO wird unter Vermittlung der Vereinigten Staaten geführt, um alle Sicherheitsfragen zu klären und Bedingungen für eine Deeskalation zu schaffen, um die globale Sicherheit zu gewährleisten und die Chancen für Zusammenarbeit und zukünftige wirtschaftliche Entwicklung zu erhöhen."
Führende europäische NATO-Mitglieder wie Deutschland, Frankreich und Italien hatten diese Passagen des Textentwurfs kritisiert. Die Amerikaner sagten danach zu, dass Nato-Themen zunächst separat mit den Alliierten behandelt werden sollen. Das Gleiche gilt auch für Themen mit EU-Bezug.
Zusammenfassung
- US-Außenminister Marco Rubio bleibt dem NATO-Außenministertreffen in Brüssel fern, stattdessen wird die US-Delegation von seinem Stellvertreter Christopher Landau geleitet.
- Die US-Regierung betont, Rubio habe bereits an Dutzenden Treffen mit NATO-Verbündeten teilgenommen und nehme am Dienstag an anderen Terminen im Weißen Haus teil.
- Ein US-Friedensplan mit 28 Punkten sieht unter anderem vor, dass die NATO keine neuen Mitglieder mehr aufnimmt und die USA als Vermittler zwischen Russland und der NATO auftreten sollen, was in Europa auf Kritik stößt.