Rohrer: ÖVP hält Wähler offenbar für dumm

10. Juni 2022 · Lesedauer 3 min

Die Journalistin Anneliese Rohrer sieht in der jüngsten ÖVP-Krise eine „Blamage“. Dass sich die ÖVP wieder auf das Ausländerthema einschießt, hänge für sie damit zusammen. Die Performance der Regierung in Sachen Teuerung werde vor allem durch die schlechte Linie der SPÖ gerettet.

"Die Wirtschaftsprüfer im Haus zu haben macht ein verheerendes Bild", so die Journalistin Anneliese Rohrer. Vor allem aufgrund der monatelangen Verdächtigungen von ÖVP-Politikern und den vorherigen Kostenüberschreitungen im Wahlkampf 2017. Die ÖVP hätte "sich ausrechnen können, dass so etwas auf sie zukommt". "Es gibt es ja nicht, dass so eine Partei so dilettantisch mit ihrem Image umgeht."

Einen Rücktritt von Bundeskanzler und ÖVP-Chef Karl Nehammer nach der Prüfung des Rechnungshofs schließt Rohrer aus. Denn: "Langsam geht uns unter den Parteien das Personal aus." Aufgrund seiner defensiven Haltung, so die Journalistin, könne Nehammer aber auch kein neues Image aufbauen. Er müsse der Bundeskanzler nach vorne treten und sagen: "Ich bin der ÖVP-Obmann, der alles transparent macht." Dann könnte er die Stimmung vielleicht drehen, meint Rohrer.

ÖVP hat offenbar mehr zu verbergen

Die Journalistin vermutet, dass die ÖVP weitere Dinge zu verbergen habe, weswegen Nehammer in der defensiven Haltung bleibe. Man würde dann einfach die verhängte Strafe zahlen und hoffen, dass bis zum nächsten Wahltermin "Gras über die Sache" wachse. Aber dann "kommt das nächste Kamel und frisst es wieder weg". So würde die Volkspartei das Problem nicht los, meint Rohrer.

Ausreden zur Seniorenbundaffäre unglaubwürdig

Hinsichtlich der Corona-Fördergelder für den ÖVP-Seniorenbund "glaubt doch kein Mensch, dass das eine getrennte Angelegenheit ist". Menschen, die zum ÖVP-Seniorenbund beigetreten sind, wäre der Beitritt zur ÖVP klar gewesen, meint die Journalistin. Die ÖVP wolle "der Öffentlichkeit etwas weismachen, was ihre eigene Glaubwürdigkeit am laufenden Band beschädigt". Rohrer: "Da muss man die Wähler schon für sehr dumm halten."

Grüne müssten stillhalten

Die Ablenkungsmanöver seitens der ÖVP-Generalsekretärin Laura Sachslehner und Innenminister Gerhard Karner sind für Rohrer wenig verwunderlich: "Ich weiß nicht, ob es noch vordergründiger geht." Mit den Händen könne man die Taktik dahinter "abtasten". Das könne so weit gehen, dass "der nächste ÖVPler" daherkommt "und sagt 'Ich habe die Ukraine-Route geschlossen'".

Laut der Journalistin können die Grünen nicht wie einst bei Sebastian Kurz agieren und der ÖVP die "Amtsunfähigkeit" attestieren. "Leider können die Grünen ihre Hände nicht in Unschuld waschen." Rohrer meint, dass die ÖVP zu viel über die Grünen wüssten und sie sich deshalb ruhig verhielten.

"SPÖ kann ihre Linie einpacken"

Die Performance der Regierung bei der Bekämpfung der Inflation werde nur "durch die unverständliche Linie der SPÖ gerettet". Anstatt dieses Thema für sich zu nutzen, erhöhe die Gemeinde Wien unter einem roten Bürgermeister "die Energiekosten für die Fernwärme". Anscheinend mache sich niemand Gedanken, wie das alles auf die Menschen wirkt, findet die Journalistin.

Die Unterstützung für die Bevölkerung sehe "im Moment so aus, dass irgendein Brief bei den Haushalten landet, bei dem sich niemand auskennt, wo man eventuell in zwei Jahren ein Geld kriegt", so Rohrer weiter. Die Anträge für die Unterstützung seien kompliziert, damit man eben wenig fördern muss.

Maximilian SperaQuelle: Redaktion / msp