APA - Austria Presse Agentur

Rendi-Wagner will Doskozil-Querschüsse nicht kommentieren

30. Juli 2020 · Lesedauer 3 min

SPÖ-Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner will die Querschüsse von Burgenlands Landeshauptmann Hans-Peter Doskozil (SPÖ) gegen ihre Person nicht kommentieren. Am Donnerstag hatte er nach mehrmaliger Kritik an der Bundes-SPÖ auch in Zweifel gezogen, ob Rendi-Wagner die beste Spitzenkandidatin für die nächste Nationalratswahl wäre. Rendi-Wagner verwies als Reaktion auf die Mitgliederbefragung vom Mai.

Im Ö1-"Morgenjournal" meinte Doskozil, die SPÖ sollte grundsätzlich auf den- oder diejenige mit den besten Zustimmungswerten setzen. Die SPÖ-Vorsitzende wollte darauf am Rande einer Pressekonferenz nicht weiter eingehen und verwies auf die Mitgliederbefragung, bei der sie klar von den SPÖ-Mitgliedern bestätigt worden war: "Wir haben im Mai dieses Jahres das Ergebnis der Mitgliederbefragung gehabt mit einer historischen Beteiligung". Das "eindeutige Votum" von 96 Prozent der Teilnehmer habe ergeben, dass die Sozialdemokratie "intern diskutieren und geeint auftreten" solle. Daher "gibt es das nicht weiter zu kommentieren, ich respektiere dieses Votum von 96 Prozent der Mitglieder", so die Vorsitzende.

Im "Morgenjournal" hatte Doskozil erklärt, er würde die Frage der Spitzenkandidatur etwa auch in seinem Bundesland so lösen wie von ihm vorgeschlagen. "Wenn bei den nächsten Landtagswahlen ein Regierungskollege oder ein anderer aus den Reihen der Sozialdemokratie weitaus bessere Werte hat wie ich, dann wird der der nächste Kandidat sein, sage ich ganz offen. Und das muss ja der Anspruch einer Bundesparteivorsitzenden sein, die Beste in der Sozialdemokratie zu sein für diesen Job. Dann wird sie diesen Test, sage ich jetzt einmal, unter Anführungszeichen vor einer Wahl auch bestehen - auch bestehen müssen." Diese Frage müsse sich in Wirklichkeit jede Partei in einer gewissen Zeit vor der Wahl stellen, wenngleich das "jetzt" kein Thema sei.

Der Frage, ob er selbst dieser Spitzenkandidat im Bund sein könnte, wich Doskozil aus: "Das ist viel zu weit weg. Das kann man derzeit nicht beurteilen, aber das ist mein grundsätzlicher Zugang, dass es darum geht, die besten Köpfe in der Sozialdemokratie und da bin ja nicht ich alleine bitte, da gibt es ja genug interessante Persönlichkeiten, ganz einfach ins Rennen zu schicken."

Am Donnerstagabend betonte Doskozil schließlich, dass es ihm bei der Kritik an der Bundespartei nicht darum gehe, eine Führungsdebatte um Parteichefin Rendi-Wagner auszulösen. "In die SPÖ hineinzuspalten, ist nicht meine Intention. Meine Intention ist es, die Partei und die Bevölkerung aufzurütteln", sagte Doskozil gegenüber dem ORF Burgenland.

Konkret wolle er aufzeigen, dass "wenn im Burgenland der Mindestlohn und das Pflegemodell möglich sind, dass das auf ganz Österreich ausgerollt werden kann". Es gehe ihm um inhaltliche und gesellschaftspolitische Fragen. Für diese Themen wolle er sensibilisieren - "im Sinne der Sozialdemokratie, nicht gegen die Sozialdemokratie", sagte der Landeshauptmann.

Auch seine Aussage, der- oder diejenige mit den besten Zustimmungswerten solle die Partei in die nächste Wahl führen, sei "kein Infragestellen" von Parteichefin Rendi-Wagner. "Das ist doch das Normalste in der Politik. Jeder Politiker muss sich hinterfragen: Bin ich noch der richtige Kandidat bei den nächsten Wahlen? Werde ich von der Bevölkerung gewählt? Das gilt für jeden, der an der Spitze einer Partei steht", betonte Doskozil.

Dass er gleichzeitig Landeshauptmann und Bundesparteichef werden könnte, schloss Doskozil dezidiert aus. Das sei "nicht vorstellbar". Es gehe auch um Glaubwürdigkeit. "Mit der Wahl habe ich zum Ausdruck gebracht, im Burgenland zu bleiben. Und das wird auch so sein", sagte der Landeshauptmann.

Quelle: Agenturen