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Regierung legt direkt nach Ferien wieder los

Heute, 11:07 · Lesedauer 1 min

Die Regierung hat nun offiziell ihren Jahresauftakt festgelegt. Direkt nach den Schulferien gibt es am 7. Jänner den ersten Ministerrat, bei dem das Thema Tourismus im Zentrum stehen soll. In der Woche darauf kommt es, wie bereits von der APA berichtet, zu einer Klausur der drei Parteichefs. Am folgenden Tag, dem 14. Jänner soll der Ministerrat Beschlüsse nach dem Treffen der Spitzen fassen.

Das Arbeitsgespräch von Bundeskanzler Christian Stocker (ÖVP), Vizekanzler Andreas Babler (SPÖ) und Außenministerin Beate Meinl-Reisinger wird in Mauerbach stattfinden. Der inhaltliche Schwerpunkt liegt laut Aussendung des Kanzleramts auf drei wesentlichen Themenfeldern, die zum Aufschwung beitragen sollen: der weiteren Bekämpfung der Inflation, der Stärkung des Wirtschaftsstandorts Österreich sowie Maßnahmen im Bereich Migration.

Am nächsten Tag trifft sich dann die gesamte Bundesregierung zum Ministerrat, um die zuvor erarbeiteten Maßnahmen offiziell zu beschließen. Im Anschluss daran informieren Bundeskanzler, Vizekanzler und Außenministerin im Pressefoyer über die Ergebnisse und nächste Umsetzungsschritte.

Zusammenfassung
  • Am 7. Jänner startet die Regierung mit dem ersten Ministerrat nach den Schulferien, im Mittelpunkt steht das Thema Tourismus.
  • In der Woche darauf treffen sich die drei Parteichefs zu einer Klausur in Mauerbach, um zentrale Maßnahmen zu Inflation, Wirtschaftsstandort und Migration abzustimmen.
  • Am 14. Jänner werden die im Arbeitsgespräch erarbeiteten Maßnahmen vom Ministerrat beschlossen und anschließend von Kanzler, Vizekanzler und Außenministerin öffentlich präsentiert.