PZ

Pro und Contra: Neues Regierungsteam – Wie krisenfest ist die Koalition?

06. Dez. 2021 · Lesedauer 2 min

Karl Nehammer übernimmt als ÖVP-Chef und Bundeskanzler. Doch kann die ÖVP/Grünen-Koalition so einfach zur Tagesordnung übergehen oder kommen nun schnell Neuwahlen? Darüber diskutieren bei Pro und Contra u.a. die Ex-Politiker:innen Maria Rauch-Kallat (ÖVP), Irmgard Griss (NEOS), Josef Cap (SPÖ) und Rolf Holub (Die Grünen).

Mit der Personalrochade innerhalb der Regierungspartei scheint die alte Ordnung wieder hergestellt. Die Landeshauptleute haben die Führung übernommen und Neo-Kanzler Karl Nehammer gleich mehrere Vertreter:innen aus den Bundesländern zur Seite gestellt.    

Der Koalitionspartner zeigt sich zufrieden. Der grüne Bundessprecher und Vizekanzler Werner Kogler lobt die “sehr gute Gesprächs- und Entscheidungsbasis” mit Nehammer. Aber Kogler will vorgezogene Neuwahlen dennoch nicht gänzlich ausschließen.  

Die erste Nagelprobe für die neue Regierungsspitze wird die anstehende Entscheidung über das Lockdownende. Während Tirols Landeshauptmann Günther Platter (ÖVP) eine vollständige Öffnung am 12. Dezember fordert, will Wiens Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) ein Ende des Shutdowns nicht versprechen. Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (Die Grünen) will sich noch innerhalb der Regierung abstimmen. 

Hat sich das Kräfteverhältnis in der Koalition verändert? Dominiert hinter den Kulissen Schwarz oder Türkis? Welchen Kurs fährt der neue Kanzler in der Pandemiebekämpfung? Und arbeiten die Parteien hinter den Kulissen bereits an Neuwahlen?  

Gäste:    

Maria Rauch-KallatUnternehmerin, ehemaliger Bundesministerin und Generalsekretärin (ÖVP)  

Rolf HolubKabarettist, früherer Landesrat Kärnten, Die Grünen  

Josef Capehemaliger Klubobmann, SPÖ   

Irmgard Grissehemalige Präsidentin Oberster Gerichtshof, frühere Nationalratsabgeordnete, NEOS, sowie Kandidatin für die Bundespräsidentschaft  

Anneliese Rohrer, Publizistin und Kolumnistin 

Moderation:    

Gundula Geiginger 

Pro und Contra: Dienstag, 7. Dezember 2021, um 22:35 Uhr auf PULS 4.

Neues Regierungsteam – Wie krisenfest ist die Koalition?

Quelle: Redaktion / koa