Pro und Contra Korruption und Politik – Starker Widerspruch oder gelebte Praxis? 20.10.2021

Pro und Contra: Korruption und Politik – Starker Widerspruch oder gelebte Praxis?

19. Okt. 2021 · Lesedauer 2 min

Einmal mehr stehen Politiker unter Korruptionsverdacht. Doch was braucht es für eine saubere Politik und ist diese überhaupt möglich? Das und vieles mehr diskutieren die Politikbeobachter und -beobachterinnen Klaus Oppitz, Bernhard Görg, Thomas Kralik, Michael Ikrath und Ursula Bittner diese Woche bei Pro und Contra.

Hausdurchsuchungen, Einvernahmen, ein Rücktritt und eine Festnahme – seit Tagen hält die Inseratenaffäre die Republik in Atem. Nach der Casinos-Affäre ermittelt die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft wiederum auch bei politischem Personal. Die Opposition hat das zum Anlass genommen, den nächsten Untersuchungsausschuss, diesmal zum Themenkomplex Korruption innerhalb der Volkspartei, anzustoßen.

Wie ein Blick in die Vergangenheit zeigt, reiht sich die aktuelle Situation in der ÖVP allerdings in eine ganze Reihe von Ermittlungen gegen Spitzenpolitiker:innen fast aller Couleurs. So beschäftigen die Causen Ibiza, Buwog, Eurofighter und Hypo Alpe Adria die Justiz zum Teil bis heute.

Ist politische Einflussnahme in Verwaltung und Justiz in Österreich bereits Normalität? Welche Reformen braucht es für eine saubere Politik und welche Möglichkeiten hat die Justiz? Und wie korrupt ist Österreich?

Gäste:

  • Michael Ikrath, ehemaliger Nationalratsabgeordneter und Justizsprecher, ÖVP, Proponent des Antikorruptions-Volksbegehrens 
  • Bernhard Görg, ehemaliger Vizebürgermeister und Landesparteiobmann Wien, ÖVP 
  • Thomas Kralik, Rechtsanwalt mit Fokus auf Wirtschaftsstrafrecht und Verteidiger von Ex-ÖBAG-Chef und Kurz-Vertrautem Thomas Schmid 
  • Klaus Oppitz, Autor und Kabarettist 
  • Ursula Bittner, Sprecherin der Plattform Saubere Hände und Wirtschaftsexpertin bei Greenpeace CEE 

Moderation:

Gundula Geiginger

Pro und Contra, am Dienstag, den 19. Oktober 2021, um 22:30 Uhr auf PULS 4 und am Mittwoch, den 20. Oktober 2021, um 20:15 Uhr auf PULS 24.

Quelle: Redaktion / coco