Präsidentin des Kosovo kündigte Neuwahlen an

Das 120 Sitze zählende Parlament hatte bis Donnerstag, 24.00 Uhr Zeit gehabt, sich auf einen Nachfolger zu einigen. "Ein Parlament, das keinen Präsidenten wählen kann, kann den Prozess nicht unbegrenzt in die Länge ziehen, wie es versucht wird", begründete Osmani ihren Schritt.

Die Regierungspartei Vetevendosje von Ministerpräsident Albin Kurti war zuvor daran gescheitert, das erforderliche Quorum für ihren Kandidaten, Außenminister Glauk Konjufca, zu sichern. Es gelang ihr nicht, die Opposition hinter sich zu bringen, die auf einen Konsenskandidaten gedrängt hatte. Damit steuert das Balkanland auf den dritten Urnengang seit Anfang des Vorjahres zu. Erst am 28. Dezember hatte es eine vorgezogene Wahl gegeben, nachdem die Regierungsbildung nach dem Votum am 9. Februar 2025 gescheitert war.

Laut Verfassung müssen nun vorgezogene Neuwahlen stattfinden, weil das Parlament in der vorgeschriebenen Frist von 30 Tagen vor Ablauf des Mandats der Amtsinhaberin am 4. April keinen Nachfolger gewählt hat. Dabei waren die Kosovaren im Vorjahr schon zwei Mal an die Urnen gerufen worden. Die Wahl am 9. Februar 2025 gewann zwar Vetevendosje mit einer relativen Mehrheit, Parteichef Kurti fand aber keine Partner für eine Koalition. Die erneute Wahl am 28. Dezember brachte Vetevendosje genügend Mandate, sodass Kurti zum zweiten Mal in Folge Ministerpräsident werden konnte.

Osmani für Kurti "zu unabhängig"?

Für Osmani wäre eine zweite Amtszeit möglich gewesen, für die sie auch Bereitschaft zeigte. Doch Kurti nahm davon Abstand, sie für eine Wiederwahl zu nominieren. Für die Opposition wäre sie möglicherweise so weit akzeptabel gewesen, dass sie den Wahlprozess durch Anwesenheit ihrer Abgeordneten im Parlament ermöglicht hätte. Kurtis Motive für die Nicht-Aufstellung Osmanis sind nicht klar. Beobachter vermuten, dass die Politikerin für Kurtis Geschmack zu unabhängig agierte. Kritiker werfen dem Regierungschef einen autoritären Stil vor.

Osmani entstammt der bürgerlichen Demokratischen Liga des Kosovos (LDK), die bis 2021 über die meiste Zeit das Land regierte oder an Regierungen beteiligt war. Osmani trat 2020 aus der LDK aus und gründete ihre eigene Kleinpartei, die Mitte-Rechts-Formation Guxo (Trau dich!). Diese verbündete sich schließlich mit Kurtis Vetevendosje.

Das heute fast ausschließlich von Albanern bewohnte Kosovo war früher eine Provinz Serbiens bzw. der serbischen Teilrepublik Jugoslawiens. Nach Aufständen gegen die serbische Herrschaft und einer NATO-Intervention im Jahr 1999 hatte sich das Land 2008 für unabhängig erklärt. Mehr als 100 Staaten, darunter Österreich, erkennen die Unabhängigkeit an, nicht aber Serbien.