Hofer: Nach Pandemie "grimmige" Stimmung in der Koalition

07. Apr 2021 · Lesedauer 3 min

Das Impfchaos der Regierung hat zur Unzufriedenheit der Bevölkerung beigetragen, das sagte der Politikberater Thomas Hofer gegenüber PULS 24. Er prognostiziert auch ein thematisches Auseinanderdriften zwischen den Koalitionsparteien, ÖVP und Grüne, nach der Corona-Pandemie.

Im Bezug auf die Corona-Pandemie gibt es laut dem Politikberater Thomas Hofer eine "natürliche Entwicklung was die Zufriedenheit" innerhalb der Bevölkerung betrifft. Dies sei ein weltweiter Trend. Hausgemacht sei jedoch das Impfchaos der Regierung, sagte Hofer am Dienstag im Newsroom Live auf PULS 24 bei Anchorwoman Sabine Loho. Das Impfthema machte "viele Teile der Bevölkerung zunehmend unrund." Auch die Streitigkeiten innerhalb der Regierung und zwischen dem Kabinett und den Ländern, hätten laut Hofer, die Lage "verschlimmbessert".

Die Vorwürfe gegen die Impfverteilung der EU von Bundeskanzler Sebastian Kurz sollen nur teilweise von dem eigenen Impfchaos der Regierung abgelenkt haben. Hofer bezeichnete dies als "Flucht nach vorne" des Kanzlers. Der Basar-Vorwurf von Kurz "geht ins Leere", so Hofer. Trotzdem hätte man auch in der EU verabsäumt, genug Impfstoffe von Beginn an zu bestellen.

"Verländerung der Strategie" seit Jänner

Hofer beobachtete, dass die Regierung trotz dieser Punkte, vor allem bei der ÖVP-Wählerschaft nach wie vor gut dastehe. Die Wählerschaft der Grünen sei diesbezüglich zwiegespalten. Kritik käme vermehrt aus den Lagern der Wählerschaft von SPÖ und FPÖ. Diese Form der Kritik gehe laut Hofer zurück auf das "Showimpfen Anfang Jänner". "Da hat die Regierung gesagt: (...) Jetzt nehmen wir die Länder mit rein, vor allem auch die SPÖ-geführten Länder", erklärte er im Interview. Seit damals gäbe es diese "Verländerung der Strategie".

Diese Strategie wäre mit der Regionalisierung der Corona-Maßnahmen verstärkt worden. Dies habe laut Hofer folgenden strategischen Hintergrund: "Einerseits umarmt man ein bisschen die SPÖ. Man macht es der größten Oppositionspartei so auch schwerer fundamental gegen die Maßnahmen der Regierung zu gehen. Es steht der Herr Ludwig, der Wiener Bürgermeister, genauso bei der Pressekonferenz, wie der Herr Schützenhöfer oder die Regierungsspitze. Das nimmt ein wenig an Schärfe der Opposition, jedenfalls der SPÖ." Andererseits delegiere man dadurch auch etwas die Verantwortung an die Länder.

ÖVP bei Sonntagsfrage bei 36 Prozent

Laut der Sonntagsfrage liegt die ÖVP im Vergleich zur Nationalratswahl 2019 weiterhin auf einem hohen Niveau. Aber auch die SPÖ hat mit aktuell 26 Prozent an Zuspruch gewonnen. Hofer prognostiziert daher, dass die Grünen aus Sicht der ÖVP als alleiniger Koalitionspartner ausscheiden. Er erwartet auch einen Stimmenabbau bei der ÖVP selbst bei der nächsten Nationalratswahl. Auch eine Koalition zwischen ÖVP und NEOS schließe er aus, so wie eine Koalition mit der FPÖ unter Herbert Kickl. "Natürlich kommt die SPÖ für die Volkspartei da in Frage, auch wenn es ein ganz massiver Kontrapunkt bei der Positionierung von Sebastian Kurz ist", erklärte Hofer im Newsroom LIVE.

Trotz der aktuell "vielen emotionalen Verwundungen", wie die Causa Pilnacek, hält Hofer vorgezogene Neuwahlen nicht für "rational". Aktuell verbinde das Thema Coronavirus die ÖVP und die Grünen miteinander. Spannend würde es laut Hofer daher erst nach der Corona-Pandemie werden, "wenn es um die echten innenpolitischen Themen geht. (…) Da wird man dann sehen, wie weit die Beiden voneinander entfernt sind und dann wird es womöglich grimmiger als es bereits ist". 

Angela PerkonigQuelle: Redaktion / pea