Karnitschnig: Parallelen zwischen Kurz und Trump sind da

12. Okt 2021 · Lesedauer 3 min

Journalist und Politik-Kenner Matthew Karnitschnig sieht Ähnlichkeiten zwischen der Taktik von Sebastian Kurz (ÖVP) und Ex-US-Präsident Donald Trump. Kanzler-Nachfolger Alexander Schallenberg attestiert er ein Eigentor bei seiner ersten Rede und Gesichtsverlust im Ausland.

"Politico"-Europa-Chefkorrespondent Matthew Karnitschnig gilt als genauer Beobachter und scharfer Kritiker der österreichischen Politik- und Medienlandschaft. Bei Thomas Mohr im Newsroom LIVE bezeichnet er die erste Rede von Alexander Schallenberg im Nationalrat als "Eigentor des neuen Kanzlers" und "kein Ruhmesblatt". Die Chance auf einen Neuanfang habe der neue Kanzler verpasst. Dass er Kurz die Treue geschworen habe, werde im Ausland "für viele Fragen sorgen".

Schallenberg "unter der Fuchtel"

An seinem ersten Tag habe Schallenberg laut dem Journalisten die Entscheidungen der Justiz in Frage gestellt und damit gezeigt, dass er keine unabhängige Instanz sei. Von einem Diplomanten und Kanzler würde man das aber erwarten. "Er hat sich als sehr parteiisch entpuppt", das werde außenpolitisch ein Problem sein. Dort würde man sich erwarten, dass Schallenberg aufräumt, anstatt "unter der Fuchtel des Herrn Kurz" zu stehen. 

Schallenbergs erste Rede als Kanzler im Nationalrat

Schwache Opposition 

Das Problem in Österreich sei, so Kanitschnig, dass die Opposition schwach sei und niemand Sebastian Kurz Paroli bieten könne. Die Sozialdemokraten hätten keine klare Linie. Ob Kickl mehrheitsfähig ist, sei zweifelhaft, die NEOS seien eine kleine Partei und würden das auch bleiben. "Kurz wird weiter im Hintergrund bleiben und die Fäden ziehen." Trotz aller Dementis werde es nicht zu Änderungen in der Machtstruktur kommen. 

"Alte Schwarze" trafen Entscheidung für Kurz

Der Journalist glaubt, dass es Kurz' Plan gewesen wäre, auf Neuwahlen zu setzen. Die ÖVP-Landeshauptleute hätten jedoch die Reißleine gezogen. Unter Schallenberg "weiterwalten" zu können, sei ihnen lieber gewesen als in die Opposition zu gehen. Für Kurz sei es eine Entscheidung "zwischen Pest und Cholera" gewesen, im Endeffekt jedoch nicht Kurz' Entscheidung alleine. Schließlich hätten "die alten Schwarzen ihre Macht gezeigt". 

Kurz werde politisch so geschädigt sein, dass ein Comeback "fast unmöglich" sein werde. "Es kann nicht sein, dass in Österreich das Strafgesetzbuch der Maßstab für den Bundeskanzler ist. Das spüren die Bürger", ist sich Karnitschnig sicher, dass höhere Werte gelten sollen. Über kurz oder lang werde das auch Kurz merken. 

Kurz-Taktik erinnert an Trump

Kantischnig, dessen Medium "Politico" ein US-amerikanisches ist, sieht Parallelen zwischen Kurz und dem ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump. "Die Rhetorik ist eine andere, aber die Taktik ist ähnlich." Untersuchungen in Frage zu stellen und die WKStA als "rote Zelle" zu bezeichnen sei sehr problematisch und erinnere stark an Trump. Dass Kurz einen Posten auf europäischem Polit-Niveau bekomme, hält der Politik-Kenner für illusorisch. Auf gut Österreichisch habe er dort "kein Leiberl mehr". 

Marianne LamplQuelle: Redaktion / lam