APA - Austria Presse Agentur

Pöschl neuer Ibiza-Verfahrensrichter, Rohrer Stellvertreter

07. Juli 2020 · Lesedauer 1 min

Der Ibiza-Untersuchungsausschuss hat einen neuen Verfahrensrichter. Der bisherige Stellvertreter Wolfgang Pöschl ist Dienstag vom Geschäftsordnungsausschuss des Nationalrats einstimmig gewählt worden. Sein Vize wird Ronald Rohrer, der schon im Eurofighter-Ausschuss Verfahrensrichter war und die Tiroler Untersuchungskommission zum Krisenmanagement des Landes beim Corona-Ausbruch in Ischgl leitet.

Huber hatte ihre Funktion am 26. Juni zurückgelegt und wurde seither von Pöschl vertreten, der nun auch formal ihre Nachfolge übernimmt. Dass sein Stellvertreter Rohrer noch für die Tiroler Untersuchungskommission arbeitet, sieht man im Parlament nicht als Hindernis. In welchem Umfang der stellvertretende Verfahrensrichter zum Einsatz komme, sei Vereinbarungssache zwischen ihm und dem Verfahrensrichter, sagte ein Sprecher auf APA-Anfrage.

Aufgabe des Verfahrensrichters ist die Unterstützung von Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) bei der Vorsitzführung, die Erstbefragung der Auskunftspersonen im Untersuchungsausschuss sowie die Erstellung eines Endberichts.

Quelle: Agenturen