APA - Austria Presse Agentur

Philippinischer Präsident Duterte zieht aus Politik zurück

02. Okt 2021 · Lesedauer 2 min

Der Präsident der Philippinen, Rodrigo Duterte, hat seinen offiziellen Rückzug aus der Politik angekündigt. Er werde bei der Wahl 2022 doch nicht für das Amt des Vize-Präsidenten kandidieren, da dies ein "Verstoß gegen die Verfassung" wäre, erklärte Duterte am Samstag.

Der Schritt könnte den Weg für eine Kandidatur seiner Tochter Sara als Präsidentin ebnen. Als Präsident darf Duterte laut philippinischem Recht nicht für eine zweite Amtszeit kandidieren. "Das vorherrschende Gefühl" in der Bevölkerung sei, dass eine Kandidatur 2022 selbst für die Vize-Präsidentschaft "eine Umgehung des Gesetzes, des Geistes der Verfassung" wäre, erklärte der 76-Jährige. "Heute gebe ich meinen Rückzug aus der Politik bekannt."

Der Präsident darf auf den Philippinen laut Verfassung nur eine Amtszeit absolvieren und auch nicht nach einer Pause wiederkandidieren. Duterte hatte zunächst angekündigt, sich auf das zweithöchste Amt in dem südostasiatischen Inselstaat zu bewerben, um den von ihm selbst ausgerufenen, international scharf kritisierten "Kreuzzug" gegen Drogenhändler und Aufständische fortsetzen zu können.

Für die Wahl im Mai gilt Dutertes Tochter Sara Duterte-Carpio als eine mögliche Bewerberin. Laut Meinungsumfragen liegt sie in der Wählergunst vorne. Gegner aus dem Regierungslager wäre der Ex-Box-Weltmeister Manny Pacquiao, der seine Kandidatur bereits eingereicht hat. Bereits 2010 war Pacquiao in die Politik gegangen. Seit 2016 ist er Senator.

Der Präsident und der Vize-Präsident werden auf den Philippinen getrennt gewählt. Wenn der Präsident stirbt, arbeitsunfähig wird oder während seiner Amtszeit zurücktritt, übernimmt sein Stellvertreter das Amt. Die Frist für die Registrierung als Kandidat läuft am 8. Oktober aus.

Während seiner Amtszeit hatte der autoritär regierende Duterte eine gnadenlose Jagd auf Drogenkonsumenten und -händler gestartet, bei der nach Angaben von Menschenrechtsgruppen Zehntausende Menschen getötet wurden. Der Internationale Strafgerichtshofs (IStGH) will eine umfassende Untersuchung der Morde einleiten.

Quelle: Agenturen