APA/APA/AFP/LUCAS AGUAYO

Peruanische Übergangspräsidentin fordert Neuwahlen

17. Dez. 2022 · Lesedauer 3 min

In Peru hat die amtierende Präsidentin Dina Boluarte vor dem Hintergrund andauernder Unruhen das Parlament zu Neuwahlen aufgerufen. Gleichzeitig lehnte sie am Samstag bei einer Pressekonferenz Forderung ab, zurückzutreten. Damit verlängert sich das politische Patt im lateinamerikanischen Land. Der Kongress hatte nämlich am Freitag eine Gesetzesvorlage für vorgezogene Parlaments- und Präsidentschaftswahlen zurückgewiesen.

Boluarte hat den Platz des linken Präsidenten Pedro Castillo eingenommen, der vom mehrheitlich konservative Parlament vor rund einer Woche abgesetzt worden war. Zuvor hatte Castillo versucht, das Parlament entgegen verfassungsrechtlicher Bestimmungen aufzulösen, um einem Amtsenthebungsverfahren zuvorzukommen.

Boluarte wollte zunächst im April 2024 statt erst 2026 wählen lassen. Angesichts der prekären Sicherheitslage deutete Boluarte dann Dezember 2023 als möglichen neuen Termin an. Mit der Auflösung des Kongresses hatte der Linkspolitiker Castillo vergangene Woche einem Misstrauensvotum im Parlament zuvorkommen wollen. Sein Kabinett und die Opposition warfen ihm einen Staatsstreich vor - Castillo wurde des Amtes enthoben, festgenommen und zunächst für sieben Tage in Untersuchungshaft genommen. Am Donnerstag ordnete das Gericht weitere 18 Monate Untersuchungshaft für Castillo an, damit die Strafverfolgungsbehörden in dieser Zeit wegen des Vorwurfs der Rebellion gegen ihn ermitteln können.

Im Süden und Südosten Perus, wo Castillo in ländlichen Gegenden besonders viele Anhänger hat, aber auch in der Hauptstadt Lima kommt es seit rund einer Woche zu Protestaktionen gegen seine Absetzung sowie zu Zusammenstößen zwischen Demonstranten und der Polizei. Die Regierung von Boluarte verhängte für 30 Tage den Ausnahmezustand über das ganze Land und erklärte in 15 Provinzen für fünf Tage eine Ausgangssperre während der Nachtstunden.

Mindestens 17 Menschen kamen bei Zusammenstößen ums Leben, wie das Büro der Ombudsfrau am Freitag mitteilte. Weitere fünf Menschen starben demnach bei Verkehrsunfällen und anderen Zwischenfällen im Zusammenhang mit Straßenblockaden. Bildungsministerin Patricia Correa und Kulturminister Jair Pérez traten inzwischen wegen der Toten bei den Protesten zurück.

Das Tourismusministerium lässt mittlerweile Tausende Touristen aus der Stadt Cusco wegbringen, die Ausgangspunkt für Touren zur berühmten Inka-Ruinenstadt Machu Picchu ist. Bis zu 4.500 Touristen und andere Personen, die in die Hauptstadt Lima mussten, seien bereits ausgeflogen worden, vermeldete Tourismusminister Luis Fernando Helguero. Die Situation der Touristen in Machu Picchu sei schwieriger, sagte Helguero, auch weil die Zugstrecke beschädigt sei. Eine große Touristengruppe etwa habe 29 Kilometer zur nächsten Stadt gehen müssen.

Die Ruinenstätte Machu Picchu gehört zu den wichtigsten Touristenattraktionen Südamerikas und zählt seit 1983 zum Unesco-Weltkulturerbe. Die Stadt wurde im 15. Jahrhundert von den Inkas errichtet und empfängt Tausende Besucher am Tag. Der Hauptzugang erfolgt von Cusco aus. Der Zugverkehr nach Machu Picchu war am Dienstag wegen der Proteste aus Sicherheitsgründen ausgesetzt worden. Auch der Betrieb des Flughafens wurde eingestellt.

Quelle: Agenturen