APA - Austria Presse Agentur

Parteichef und Klubobmann: Wie mächtig ist Kurz jetzt noch?

11. Okt 2021 · Lesedauer 3 min

Sebastian Kurz (ÖVP) macht einen Schritt zur Seite. Doch er bleibt Parteiobmann der ÖVP und wird Fraktionsführer (Klubobmann) im Nationalrat. Was bringen ihm diese Posten?

Vom "Schattenkanzler Kurz" schreiben derzeit zahlreiche Medien. Die politischen Beobachter und Kommentatoren sind sich sicher: Kurz wird - trotz seines Rücktritts als Bundeskanzler - weiter die Fäden in der ÖVP und der Regierung ziehen. Schließlich bleibt er Parteichef und Klubobmann.

Parteichef mit Vollmachten

99,4 Prozent der Delegiertenstimmen erhielt Kurz beim ÖVP-Parteitag im August 2021. 2017 hatte Kurz 98,7 Prozent Zustimmung als Parteiobmann erhalten. Dazwischen lag Ibiza und eine gescheiterte Koalition mit der FPÖ und staatsanwaltschaftliche Ermittlungen gegen mehrere FPÖ- und ÖVP-Politiker. Auch gegen Kurz selbst wurde schon vor dem Parteitag im August wegen mutmaßlicher Falschaussage im U-Ausschuss ermittelt. Seine Beliebtheit in der ÖVP stieg dennoch an - die ÖVP baute eine Wagenburg um ihren Kanzler.

Die Wagenburg bröckelte nun erstmals - der Druck der Landeshauptleute dürfte dazu beugetragen haben. Die Zustimmung zu Kurz innerhalb der Volkspartei dürfte aber weiterhin hoch sein. Die ÖVP hat (noch) keine Alternative. Ob Schallenberg zu einer wird, wird sich erst zeigen. Das macht Kurz als Parteichef umso mächtiger.

Kurz hat die Hausmacht in der ÖVP, als Parteichef wurden ihm 2017 weitgehende Vollmachten zugesprochen: Er hat ein Durchgriffsrecht bei der Listenerstellung bei Nationalrats - und auch Landtagswahlen. Kurz forderte ein, Regierungsteam und Generalsekretär allein bestimmen zu können, Koalitionsverhandlungen mit freier Hand verhandeln zu können und die inhaltliche Führung der Partei. Der ÖVP-Vorstand verankerte Kurz' Vollmachten in den Parteistatuten.

Die Vollmachten wird die Partei erst infrage stellen, wenn der Erfolg schwindet. Noch ist Kurz der mächtigste Parteiobmann, den die ÖVP je hatte. Seine engsten Vertrauten, gegen die teilweise auch ermittelt wird, sitzen weiterhin im Kanzleramt, die meisten ÖVP-Minister und Ministerinnen verdanken ihm ihren Job. Der neue Kanzler Alexander Schallenberg gilt als einer der engsten Vertrauten.

Screenshot /ÖVP

Die Rolle des Bundesparteiobmannes.

Alle Abgeordneten in Kurz' Hand

Als Klubobmann wird Kurz August Wöginger ablösen. Doch nur formal - die Parlamentsarbeit wird Wöginger weitermachen. Seine Hauptaufgabe ist es, dafür zu Sorgen, dass die Abgeordneten eines Klubs einheitlich abstimmen und die ÖVP-Abgeordneten in den einzelnen Ausschüssen zu koordinieren. Der Klubobmann gilt als Schnittstelle zwischen Regierung und Parlament.

Doch selbst die formale Funktion als Klubobmann sehen Politikexperten als den sogar mächtigeren Posten als das Kanzleramt an. Schließlich hat Kurz dann alle ÖVP-Abgeordneten hinter sich. Und die meisten Regierungsbeschlüsse müssen durch den Nationalrat und brauchen ihre Zustimmung. Als Parteichef und Klubobmann kann Kurz also weiterhin die Regierungsarbeit kontrollieren oder verhindern. Seine Macht hängt vom parteiinternen Rückhalt ab.

Konstantin AuerQuelle: Redaktion / koa