APA - Austria Presse Agentur

ÖVP-Verluste bei Gemeindewahl im Ländle - Sechs Stichwahlen

13. Sept 2020 · Lesedauer 3 min

Die Vorarlberger Gemeindevertretungs- und Bürgermeister-Direktwahlen am Sonntag haben mit ÖVP-Verlusten in den Städten geendet und der SPÖ drei aussichtsreiche Stichwahlen beschert. Die Grünen und NEOS jubelten ebenfalls, während die FPÖ wie die ÖVP in manchen Kommunen starke Verluste hinnehmen musste. Das änderte aber nichts daran, dass fast alle Bürgermeister "schwarz" blieben.

Die Wahlen in den 96 Vorarlberger Kommunen fanden aufgrund der Corona-Pandemie mit einem halben Jahr "Verspätung" (ursprünglicher Wahltermin: 15. März) und unter schärfsten Hygiene- und Sicherheitsbestimmungen statt. Die Wähler wurden dazu angehalten, die Wahllokale nur mit Mund-Nasen-Schutz zu betreten. Rund 17,2 Prozent der 301.572 Wahlberechtigten - 51.739 Personen - ließen sich eine Wahlkarte ausstellen. Das waren um rund 75 Prozent mehr als im Frühjahr.

Die Auszählung der Stimmzettel verzögerte sich stark, was einerseits der hohen Anzahl der Wahlkarten geschuldet war, andererseits wurde es auch darauf zurückgeführt, dass erstmals seit der Einführung der Bürgermeister-Direktwahl im Jahr 2000 mit zwei Stimmzetteln abgestimmt wurde. Die Wahlbeteiligung lag bei 53,40 Prozent (2015: 58,56 Prozent).

Die Volkspartei tat sich bei den Gemeindevertretungswahlen speziell in den Städten und auch in den größeren Gemeinden schwer. In Hohenems und Hard am Bodensee etwa stürzte die Partei regelrecht ab und verlor im zweistelligen Prozentpunktebereich. In Lustenau ging die absolute Mehrheit verloren. In den Städten hatte die ÖVP schon vor fünf Jahren ihre absoluten Mehrheiten eingebüßt. Auch für die FPÖ blieb in Sachen Gemeindevertretungswahl die große Erfolgsmeldung aus. Die SPÖ ihrerseits freute sich über starke Ergebnisse in Bludenz, Bregenz und vor allem Hard. Die Grünen jubelten über ihr "historisch bestes Ergebnis", die NEOS darüber, dass sie in zehn der elf Gemeinden, in denen sie zur Wahl standen, den Einzug in die Gemeindeparlamente schafften.

Bei der Bürgermeister-Direktwahl lieferte SPÖ-Landesparteivorsitzender Martin Staudinger die große Überraschung. Er schaffte es in Hard nicht nur in die Stichwahl in zwei Wochen, sondern überflügelte Amtsinhaberin Eva Maria Mair (ÖVP). Staudinger kam auf 35,40 Prozent Stimmenanteil, Mair auf 32,79 Prozent. Sollte Staudinger am 27. September die Stichwahl in seiner Heimatgemeinde für sich entscheiden, würde er den Parteivorsitz bei den Sozialdemokraten zurücklegen.

Ebenfalls Aussichten auf den Bürgermeistersessel haben die beiden SPÖ-Kandidaten Mario Leiter (in Bludenz) und Michael Ritsch (in Bregenz). Beide haben es in der Vergangenheit bereits in die Stichwahl gegen Bürgermeister der ÖVP geschafft. Während Leiters Rückstand auf Simon Tschann (ÖVP) am Sonntag nicht allzu groß war, müsste Ritsch in den nächsten zwei Wochen noch den Turbo zünden, um an Bürgermeister Markus Linhart (ÖVP) vorbeizukommen. Gehalten wurden von der SPÖ die beiden Bürgermeistersessel in St. Gallenkirch und Bürs (beide Bezirk Bludenz).

Bei den Freiheitlichen stach der ehemalige Landesparteichef Dieter Egger heraus, der in Hohenems sein persönliches Resultat von 2015 und auch das seiner Partei verbesserte. Egger bleibt mit einem Wähleranteil von über 63 Prozent Bürgermeister. Bestätigt wurden Florian Kasseroler in Nenzing sowie Florian Küng in Vandans (beide Bezirk Bludenz). In Fußach (Bez. Bregenz) ging der FPÖ ein Bürgermeistersessel verloren, Ernst Blum trat nicht mehr an.

Für die Grünen reichte es bisher noch nie für das Bürgermeisteramt. In Lochau (Bez. Bregenz) schaffte es Kandidat Frank Matt allerdings in die Stichwahl. Er hat rund 150 Stimmen Rückstand auf Bürgermeister Michael Simma (ÖVP).

Am 27. September werden in gleich sechs Kommunen Stichwahlen stattfinden, so viele wie noch nie. Der bisherige Rekord lag bei fünf. Auf großes Interesse stoßen wird dabei auch die Entscheidung in Lech am Arlberg. Im Nobelskiort könnte Langzeit-Bürgermeister Ludwig Mxuel (seit 1993) wegen Differenzen bezüglich der Gestaltung des neuen Gemeindezentrums abgewählt werden.

Quelle: Agenturen