APA/HELMUT FOHRINGER

ÖVP-U-Ausschuss: Opposition beantragt Beugestrafe für Schmid und Wolf

Die Opposition hat einen Antrag auf Beugestrafe für die nicht erschienenen Auskunftspersonen Thomas Schmid und Siegfried Wolf beantragt.

Wie PULS 24 erfuhr haben die Oppositionsparteien im U-Ausschuss einen Antrag auf Beugestrafe für Ex-ÖBAG-Chef Thomas Schmid und Unternehmer Siegfried Wolf eingebracht. Außerdem wurde auch ein Antrag auf behördliche Vorführung gestellt.

Thomas Schmid und Siegfried Wolf waren ursprünglich als Auskunftspersonen für den ersten Ausschusstag geladen. Beide blieben aber fern. Sie sind für Anfang April beide erneut als Ersatz-Auskunftspersonen geladen.

Schmid war vor kurzem von der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) als Beschuldigter einvernommen worden. Dem U-Ausschuss blieb er ohne Angabe von Gründen fern.

Ob die Beugestrafe vollzogen werden kann, ist unklar. Schmid hat seinen Wohnsitz gänzlich in die Niederlande verlegt und ist nicht mehr in Österreich gemeldet.

ribbon Zusammenfassung
  • Wie PULS 24 erfuhr haben die Oppositionsparteien im U-Ausschuss einen Antrag auf Beugestrafe für Ex-ÖBAG-Chef Thomas Schmid und Unternehmer Siegfried Wolf eingebracht.
  • Außerdem wurde auch ein Antrag auf behördliche Vorführung gestellt.
  • Thomas Schmid und Siegfried Wolf waren ursprünglich als Auskunftspersonen für den ersten Ausschusstag geladen. Beide blieben aber fern. Sie sind für Anfang April beide erneut als Ersatz-Auskunftspersonen geladen.
  • Schmid war vor kurzem von der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) als Beschuldigter einvernommen worden. Dem U-Ausschuss blieb er ohne Angabe von Gründen fern.
  • Ob die Beugestrafe vollzogen werden kann, ist unklar. Schmid hat seinen Wohnsitz gänzlich in die Niederlande verlegt und ist nicht mehr in Österreich gemeldet.