Österreich Teil von EU-Einsatztruppe: Bald Houthi-Einsatz?

Im Interview des Tages ließ der österreichische EU-General Robert Brieger aufhorchen: Österreich beteiligt sich bereits an den schnellen Eingreiftruppen der Europäischen Union. Eine österreichische Teilnahme an europäischen Verteidigungsübungen ist aber keine Neuheit und auch kein Widerspruch zur militärischen Neutralität, so das Bundesheer auf PULS 24 Anfrage.

Die EU beschloss 2022 eine 5.000 Mann starke Eingreiftruppe zusammenstellen. Brieger hält es in weiter Ferne für möglich, dass es ein EU-Heer geben könnte. Aktuell gehe es aber darum, schneller agieren zu können, sodass "vorgegebene Zielsetzungen erfüllt" werden können. Die "schnelle Eingreiftruppe" sei ein wichtiger Schritt hin zu strategischen Zusammenarbeit.

Wie sieht das Bundesheer diese Truppen?

Auch österreichische Soldat:innen befinden sich bei diesen Truppen bereits im Einsatz, so Heeressprecher Michael Bauer auf Anfrage von PULS 24. Der Aufbau der schnellen Eingreiftruppen (EU Rapid Deployment Capacity - RDC) ist Teil der 81 Ziele und Aufgaben im Strategischen Kompass der EU für Landesverteidigung.

Daraus ergeben sich Verpflichtungen, die auch Österreich umsetzt, damit eine Einsatzbereitschaft der RDC bis 2025 sichergestellt ist. Damit sei auch eine laufende Diskussion der gemeinsamen Kosten verbunden.

Seit 2023 beteiligt sich Österreich an einem Infanteriezug in Spanien - die Kosten dafür bekommt Österreich teilweise aus der Europäischen Friedensfazilität refundiert. 2025 wird Österreich die logistische Führung der Einsatztruppe übernehmen. 

Ein europäisches Berufsheer wird es dadurch aber nicht geben, das sei auch nicht vorgesehen, so Sprecher Bauer. "Bei der RDC handelt es sich schlicht und ergreifend um eine optimierte Weiterentwicklung der seit 2007 bestehenden EU Battle Groups."

Neutral im Einsatz

Mit Österreichs heiliger Kuh, der Neutralität, steht das Vorhaben nicht im Widerspruch. Die gemeinsame Sicherheitspolitik der EU sei im Verfassungsgesetz zur Neutralität vorgesehen. Diese Zusammenarbeit sei wichtig, um neue Sicherheitsbedrohungen bewältigen zu können.

Offen bleibt, ob die europäische Einsatztruppe samt Österreichern sich bereits am möglichen Einsatz der EU gegen die jemenitische Houthi-Miliz im Roten Meer beteiligt. Hier würden die konkreten Einsatzpläne geprüft werden, sobald sie vorliegen.