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ÖH-Wahlaufruf aus der Mensa

Heute, 13:12 · Lesedauer 2 min

Mit einem gemeinsamen Essen in der Mensa der Technischen Universität (TU) Wien haben die Spitze der Österreichischen HochschülerInnenschaft (ÖH) und Wissenschaftsministerin Eva-Maria Holzleitner (SPÖ) zur Teilnahme an der am Dienstag startenden ÖH-Wahl aufgerufen. Rund 360.000 Studierende können drei Tage lang ihre Vertretung für die kommenden beiden Studienjahre wählen. Zuletzt lag die Beteiligung bei nur 21 Prozent.

Gewählt wird auf drei Ebenen: Mit der Bundesvertretung wird das österreichweite Studierendenparlament bestimmt, für die Hochschulvertretung die Mandate für die lokale Hochschule vergeben. Für beide gilt das Listenwahlrecht - es werden also Studierendenparteien gewählt. Anders bei der Studienvertretung: Hier werden Personen gewählt, die die Interessen der Studierenden einer Studienrichtung vertreten sollen.

In ganz Österreich stehen an den 76 öffentlichen und privaten Universitäten, Fachhochschulen und Pädagogischen Hochschulen insgesamt 173 Wahllokale zur Verfügung. Für die Bundesvertretung und die Hochschulvertretung kann auch per Briefwahl abgestimmt werden.

Für eine konsequente Studierendenvertretung sei eine hohe Wahlbeteiligung wichtig, betonte ÖH-Vorsitzende Sarah Rossmann (Grüne und Alternative StudentInnen/GRAS). Aufgrund ihrer gesetzlich starken Stellung habe die ÖH im Vergleich zu anderen Staaten hier eine sehr privilegierte Stellung. Auch Holzleitner unterstrich die Bedeutung der ÖH. "Es wird ja oft gesagt, man soll nicht über jungen Menschen sprechen, sondern mit jungen Menschen." Die laute Stimme der ÖH habe außerdem dafür gesorgt, dass viele studierendenrelevante Themen wie etwa die Studierendenheimförderung oder die soziale Lage überhaupt erst in die politische Diskussion eingeflossen sind.

Mensen als prominentes Wahlkampfthema

Der Mensatermin war dabei nicht zufällig gewählt: Eines der großen Wahlkampfthemen war die Schließung einiger Mensen in Österreich. Holzleitner betonte dazu, dass sich im Ministerium gerade eine Arbeitsgruppe der Neuaufstellung der zu 100 Prozent im Eigentum der Republik stehenden Mensen GmbH widmet. Diese betreibt den Großteil aller Mensen an den Hochschulen.

An der Spitze der ÖH steht derzeit eine linke Koalition aus Verband Sozialistischer Student_innen (VSStÖ), GRAS und dem Kommunistischen Studierendenverband Linke Liste (KSV LiLi). Auf Bundesebene stehen diesmal elf Listen zur Wahl.

Zusammenfassung
  • Rund 360.000 Studierende können ab Dienstag an 173 Wahllokalen in ganz Österreich ihre Vertretung für die kommenden zwei Jahre wählen, nachdem die Wahlbeteiligung zuletzt nur bei 21 Prozent lag.
  • Gewählt wird auf drei Ebenen – Bundesvertretung und Hochschulvertretung nach Listen, Studienvertretung nach Personen –, wobei auch Briefwahl möglich ist.
  • Ein zentrales Thema im Wahlkampf sind die Schließungen einiger Mensen, weshalb das Ministerium eine Arbeitsgruppe zur Neuaufstellung der zu 100 Prozent staatlichen Mensen GmbH eingerichtet hat.