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Oberhofer als Tiroler NEOS-Chef bestätigt, will in Regierung

19. März 2022 · Lesedauer 4 min

Dominik Oberhofer ist am Samstag im Zuge der Landesmitgliederversammlung in Kufstein mit 87,5 Prozent als Landessprecher der Tiroler NEOS bestätigt worden. "Ein großartiges Ergebnis", wie er anschließend im APA-Interview betonte. Er wolle die NEOS sowohl auf Landesebene als auch in der Stadt Innsbruck in die Regierung führen, umriss er seine Ziele für die kommenden drei Jahre in dieser Position. Für die anstehende Landtagswahl 2023 strebte er eine Verdoppelung der Mandate an.

"Wir drängen in Regierungsverantwortung, weil wir wollen, dass die Regierung nicht nur Papier produziert, sondern Ziele auch umsetzt", argumentierte Oberhofer. Außerdem werde es 2023 "sehr sehr schwierig" sein, eine "stabile Zweierregierung zusammenzubringen", mutmaßte der NEOS-Chef, der schon in der Vergangenheit mit einer Dreierkoalition auf Landesebene geliebäugelt hatte. Die ÖVP brauche "endlich einmal ein Gegenüber, das ihr - sowohl was die Anzahl der Mandate als auch die Stärke der Wählerinnen und Wähler angeht - auf Augenhöhe entgegentreten kann", erklärte der Pinke.

Erklärtes Ziel sei es deshalb, die Mandatsanzahl von aktuell zwei auf vier zu verdoppeln. Bei der vergangenen Wahl 2018 hatten die NEOS 5,21 Prozent der Stimmen erreicht. Seitdem sind sie mit zwei Mandataren im Landtag vertreten. Vier Abgeordnete bräuchte es, so Oberhofer, um ein "inhaltlich ideal prädestiniertes Angebot" zu stellen und die pinken Kernbereiche Wirtschaft, Bildung, Klimaschutz und Digitalisierung adäquat zu besetzen.

Es brauche ein "echtes Gegengewicht", führte Oberhofer aus. Dafür wolle er der "Garant" sein. "Wir wollen Tirol erneuern", gab sich Oberhofer voller Tatendrang. Die Vergangenheit habe gezeigt, dass man das "System ÖVP" nicht reformieren könne, wenn "SPÖ oder Grüne im Junior-Beiwagerl in der Regierung sitzen". Die NEOS hätten den "gravierenden Vorteil", mit allen Parteien im Tiroler sehr gut zusammenarbeiten zu können. Deshalb schließe er auch keine Parteien für eine mögliche Dreierkoalition aus.

"Ich habe keine Präferenzen, mir geht es um Inhalte und Themen", betonte Oberhofer, erwähnte dann aber auch, dass es "kein Geheimnis" sei, dass er mit der ehemaligen Klubobfrau der Liste Fritz, LAbg. Andrea Haselwanter-Schneider ein "sehr gutes Verhältnis" pflege. "Sehr viel Affinität" empfinde er auch gegenüber der Sozialdemokraten. "Charme" habe auch eine schwarz-grün-pinke "Dirndl-Koalition", wie sie derzeit in Salzburg an der Macht ist. "Die FPÖ hätte sich "selbst schon aus dem Rennen genommen". Klubobmann Markus Abwerzger hatte bekannt gegeben, dass die Blauen jedenfalls in der Opposition bleiben wollen.

Oberhofer wollte die NEOS aber nicht nur auf Landesebene in die Regierung führen, sondern auch auf Kommunalebene - bei den Innsbrucker Gemeinderatswahlen, die regulär im Jahr 2024 über die Bühne gehen sollen. "Es braucht einen innovativen Motor", unterstrich Oberhofer. Die NEOS brächten "nicht nur frischen Wind, sondern auch neue Gesichter" in die Politik.

Apropos neue Gesichter: Auf der Tagesordnung der Landesmitgliederversammlung stand des Weiteren die Wahl des Landesteams und des erweiterten Landesteams. 13 Kandidatinnen und Kandidaten ließen sich aufstellen. Sie hatten sich im Rahmen eines Online-Vorwahlprozess im Vorfeld der Versammlung den Delegierten vorgestellt. Am Sonntag wurden schließlich Hannes Margreiter als stellvertretender Landessprecher bestätigt und Franziska Schumi zur neuen Finanzreferentin gewählt.

Zu den weiteren Mitgliedern des Landesteams zählen Landtagsabgeordneter Andreas Leitgeb, der gerade neu gewählte Telfer Vizebürgermeister Hannes Augustin, Junos-Landesvorsitzende Laura Flür und die Frauen und Senioren-Sprecherin Pia Müller, wie die Partei in einer Aussendung mitteile. In das erweiterte Landesteam wurden Maria Schaffenrath, Birgit Obermüller, Markus Moser, Christina Islitzer, Markus Trainer und Wieland Alge gewählt.

Oberhofer selbst erreichte mit 87,5 Prozent ein Ergebnis, das um zehn Prozentpunkte unter dem der letzten Wahl lag. Bei der vergangenen Wahl im März 2019 hatten noch 98,11 Prozent der Delegierten für den 41-jährigen Stubaitaler gestimmt. Kurz nach der Wahl zeigte sich Oberhofer dennoch zufrieden. Schließlich wurden diesmal nicht nur die Anwesenden - am Sonntag waren zwischen 80 und 90 Delegierte vor Ort - sondern alle rund 300 Mitglieder im Bundesland aufgerufen gewesen, bei der digitalen Wahl abzustimmen. Die Wahlbeteiligung sei hoch gewesen, berichtete Oberhofer: "Ein starkes politisches Signal". Er fungiert seit 2016 als Landessprecher der Tiroler NEOS und bekleidet seit dem Einzug der Pinken in den Tiroler Landtag auch das Amt des Klubobmanns.

Mit dem heutigen Tag beginnen ebenfalls der Programmprozess und die Listenerstellung für die Landtagswahl 2023, ließ Oberhofer wissen und beteuerte, sich erneut als Spitzenkandidat zu bewerben. Die Listen sollen bis zum 3. Juli feststehen, das Programm werde beim Parteitag Anfang Oktober durch die Delegierten abgesegnet.

Quelle: Agenturen