Niederösterreich-Wahl: Acht Listen treten an

ÖVP, SPÖ, FPÖ, Grüne und NEOS kandidieren landesweit, teilte Landtagspräsident Karl Wilfing (ÖVP) am Freitagnachmittag nach Ablauf der Einreichfrist für die Unterstützungserklärungen mit. MFG, KPÖ und ZIEL finden sich ebenfalls auf Stimmzetteln.

Liste am Mittwoch fixiert

"MFG Österreich - Menschen Freiheit Grundrechte" (MFG) tritt laut Wilfing in den Wahlkreisen Baden, Krems, Mödling, St. Pölten und Tulln an, "KPÖ plus - offene Liste" (KPÖ) in Amstetten, Bruck a.d. Leitha, St. Pölten und Wiener Neustadt. In Amstetten kandidiert "Dein Ziel" (ZIEL) - eine von Ex-MFG-Politikern gegründete Liste. Ihr Obmann ist Wolfgang Durst, der mit MFG bei der Gemeinderatswahl im Jänner auf Anhieb Platz 3 erreichte und Stadtrat wurde. Mittlerweile haben sich (laut den "Niederösterreichischen Nachrichten/NÖN") Durst, die zweite MFG-Stadträtin Sonja Schwentner und alle anderen Mandatare aus der MFG zurückgezogen.

"Die vorliegenden Vorschläge werden nun auf ihre Gültigkeit geprüft", sagte Wilfing. Nach der Sitzung der Landeswahlbehörde am kommenden Mittwoch sei endgültig fix, "wer am 29. Jänner 2023 zur Wahl steht".

Niedrigste Hürde 

Um landesweit auf dem Stimmzettel vertreten zu sein, sind Unterschriften von drei Mandataren oder zumindest 50 Unterschriften in jedem der 20 Wahlkreise erforderlich. Mit diesen 1.000 Unterschriften landesweit ist die Hürde in Niederösterreich die niedrigste der drei Landtagswahlen des kommenden Jahres - 2023 finden auch in Salzburg und Kärnten Urnengänge statt.

Bei der Niederösterreich-Wahl am 28. Jänner 2018 waren 1.386.356 Personen stimmberechtigt. In gut fünf Wochen werden es deutlich weniger sein, weil Zweitwohnsitzer nicht mehr zur Wahl zugelassen sind. Die Beteiligung sank 2018 auf 66,56 Prozent nach 70,87 Prozent fünf Jahre zuvor.