Newsroom LIVE am Mittwoch mit Jörg Leichtfried

11. Mai 2022 · Lesedauer 2 min

Am Mittwoch ist der Klubobfrau-Stellvertreter der SPÖ, Jörg Leichtfried, zu Gast im Newsroom LIVE bei PULS 24 Anchorwoman Sabine Loho. Er spricht über die Regierungsumbildung und die Neuwahl-Forderungen der SPÖ.

Am Montag haben die Rücktritte der beiden Ministerinnen Elisabeth Köstinger und Margarete Schramböck (beide ÖVP) zu einer Regierungsumbildung geführt. Während die Wirtschaftsagenden zum bisherigen Arbeitsminister Martin Kocher wandern und Staatssekretärin Claudia Plakolm sich nu auch um den Zivildienst kümmern darf, kommen drei neue Köpfe in die Bundesregierung Nehammer. 

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Die Angelobung durch Bundespräsident Van der Bellen verzögerte sich am Mittwoch, der designierte Landwirtschaftsminister Norbert Totschnig wurde positiv auf Corona getestet. Angelobt wurden also vorerst nur drei von vier des Teams. 

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"Nach diesen beiden Rücktritten ist endgültig Game-Over. Die Regierung Nehammer ist gescheitert", sagte der stellvertretende SPÖ-Klubchef Jörg Leichtfried bei einer Pressekonferenz am Dienstag. Für diese Regierung sei es an der Zeit, zur Seite zu treten. Die SPÖ werde deshalb in der nächsten Nationalratssitzung einen Neuwahlantrag einbringen. Leichtfried macht die Regierung für den Absturz in "sämtlichen Rankings" wie Korruption oder Pressefreiheit verantwortlich. Wo geschlossenes Handeln gefordert sei, gäbe es einen Rücktritt nach dem anderen. "Der Kanzler wählt seine Minister nicht nach Kompetenz aus, sondern danach, keinen Ärger mit der ÖVP Tirol oder dem Bauernbund zu bekommen."

Leichtfried kritisiert außerdem die Zusammenlegung von Arbeit und Wirtschaft unter einem Minister Kocher. Dies sei "ein schwerer Fehler, der die Arbeitnehmerinteressen vernachlässigt".

Darüber und welchen Plan die SPÖ in den nächsten Wochen und Monaten verfolgen möchte, sollte es zu keinen vorzeitigen Neuwahlen kommen, spricht Jörg Leichtfried im Newsroom LIVE. 

Newsroom LIVE, 19:55 Uhr, PULS 24

Quelle: Redaktion / foj