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Newsroom LIVE am Dienstag mit Verfassungsrechtler Mayer

04. Mai 2021 · Lesedauer 1 min

Im Newsroom LIVE ist der Verfassungsrechtler Heinz Mayer zu Gast bei Anchor Thomas Mohr.

Ende April ging das von der Regierung eingerichtete "Dialogforum Sterbehilfe" zu Ende. Die Ergebnisse sollen in den kommenden Wochen zu einem Bericht zusammengefasst und auf der Homepage des Bundesministeriums für Justiz veröffentlicht werden, hieß es in einer Aussendung. Im Sommer soll dann ein entsprechender Gesetzesentwurf vorliegen.

Grund für die Initiative war der Entscheid des Verfassungsgerichtshofes (VfGH) vom Dezember, wonach die Strafbarkeit der Beihilfe zum Selbstmord unzulässig ist. Das Justizministerium hat daher Religionsgemeinschaften, Organisationen und Wissenschafter aus den verschiedensten Bereichen eingeladen, Vorschläge zu machen, wie ein neu gestaltetes verfassungskonformes Gesetz aussehen könnte.

Verfassungsrechtler Mayer kritisierte die einseitige Besetzung der Gremiums als "eine Demokratie-politische Zumutung". Im Newsroom LIVE bei Thomas Mohr wird er über die Neugestaltung der Sterbehilfe-Gesetzgebung in Österreich sprechen. 

Newsroom LIVE, 21 Uhr, PULS 24

Quelle: Redaktion / red