Neue US-Sanktionen vor Atom-Gesprächen mit dem Iran
Die Maßnahmen seien Teil der Strategie von Präsident Donald Trump, maximalen Druck auf den Iran auszuüben. Das ziele unter anderem darauf ab, die Ölexporte des Landes auf Null zu reduzieren und den Iran an der Entwicklung einer Atomwaffe zu hindern.
Am vergangenen Samstag war eine dritte Gesprächsrunde zwischen den USA und dem Iran zu Ende gegangen. Beide Seiten hatten sich hinterher zurückhaltend positiv geäußert. Am kommenden Samstag wollen beide Länder in Rom erneut zusammenkommen. Bereits am Freitag sind Gespräche des Iran mit Vertretern der aus Frankreich, Großbritannien und Deutschland bestehenden E3 in Rom über das umstrittene Atomprogramm geplant.
Westliche Staaten werfen der Regierung in Teheran vor, nach Atomwaffen zu streben, was der Iran zurückweist. Die USA sind 2018 unter ihrem damaligen und heutigen Präsidenten Trump aus dem Atom-Abkommen von 2015 ausgestiegen und haben Sanktionen verhängt. Der Iran fühlte sich daraufhin nicht mehr an zuvor vereinbarte Auflagen zur Uran-Anreicherung gebunden.
Erst am Montag hatte Frankreich vor dem Sicherheitsrat der Vereinten Nationen mit der Wiedereinsetzung von UNO-Sanktionen gegen den Iran gedroht, sollte es keine Einigung über das iranische Atomprogramm geben. Seine Regierung werde da nicht zögern, sagte der französische Außenminister Jean-Noel Barrot. Frankreich, Deutschland und Großbritannien haben wie Russland, die USA und China 2015 das Atomabkommen mit dem Iran unterzeichnet. Es läuft im Oktober aus.
Gespräche am Samstag auch im Oman geplant
Diplomaten zufolge hatte der Iran vorgeschlagen, sich mit den E3 zu treffen, bevor seine Gespräche mit den USA über ein neues Abkommen wieder aufgenommen werden. Deren Fortsetzung ist nach Angaben des Vermittlers Oman für Samstag vorgesehen. US-Präsident Donald Trump hat einen Angriff auf den Iran nicht ausgeschlossen, sollte es zu keiner Einigung kommen.
Die USA sind unter Trump 2018 aus dem Abkommen von 2015 ausgestiegen und haben ihre eigenen Sanktionen wieder verhängt. Der Iran hat daraufhin 2019 wie angekündigt schrittweise gegen die Auflagen zur Uran-Anreicherung verstoßen. Die anderen Länder haben an dem Abkommen festgehalten, das den Bau von Atombomben durch den Iran verhindern soll.
Zusammenfassung
- Die USA haben kurz vor neuen Atomgesprächen mit dem Iran Sanktionen gegen sieben Firmen in den Vereinigten Arabischen Emiraten, der Türkei und dem Iran verhängt, die mit iranischem Erdöl handelten.
- Präsident Trumps Strategie zielt darauf ab, die Ölexporte des Iran auf Null zu reduzieren und die Entwicklung von Atomwaffen zu verhindern, wobei ein Angriff nicht ausgeschlossen wird.
- Frankreich drohte mit UNO-Sanktionen, falls keine Einigung über das iranische Atomprogramm erzielt wird, während der Iran weiterhin gegen die Auflagen zur Uran-Anreicherung verstößt.
