APA - Austria Presse Agentur

NEOS wollen "unbequemer Koalitionspartner" sein

11. Sept 2020 · Lesedauer 3 min

Wie am Donnerstag die ÖVP haben am Freitag auch die NEOS ihren offiziellen Wahlkampfauftakt coronabedingt lediglich für Online-Publikum über die Bühne gebracht.

Landesparteichef Christoph Wiederkehr bot sich der SPÖ dabei als "unbequemer Koalitionspartner" an und ließ mit einem originellen Vorschlag aufhorchen: Er will eine Landeshymne für Wien.

Die Pinken hielten ihr einstündiges Auftaktevent in der "NEOSphäre" in Neubau ab. Mit Ausnahme von Medienvertretern sprachen Bundeschefin Beate Meinl-Reisinger und Spitzenkandidat Wiederkehr von der "Bühne" ausschließlich zur Web-Community. Letzterer machte aus dem Wunsch der Pinken, nach der Wahl am 11. Oktober mitregieren zu wollen, kein Hehl. Gleichzeitig warnte der Listenerste in seiner Rede die Roten: "Wir wären ein unbequemer Koalitionspartner und ich werde meine Werte sicher nicht an der Garderobe des Bürgermeisters abgeben."

Es brauche nämlich jemanden, "der Michael Ludwig genau auf die Finger schaut", sagte Wiederkehr. Es würde Wien gut tun, "wenn er sich traut, mit uns zu koalieren". Man stünde bereit. Denn die Grünen seien in der Bundeshauptstadt eine Enttäuschung, meinte der pinke Frontmann in Wien, der zugab, früher selbst einmal die Ökos gewählt zu haben. Denn der kleine Regierungspartner würde nur noch auf Showpolitik setzen - Stichwort Pop-up-Radwege - und bei Missständen a la Krankenhaus Nord wegschauen: "Die SPÖ in Wien und die ÖVP im Bund haben eines gemeinsam: die Grünen als bequemen Koalitionspartner."

"Bildungsnotstand" in Wien 

Wiederkehr konzentrierte sich vor allem auf die Themen Bildung, Migration und Wirtschaft. Die SPÖ sei verantwortlich für den "Bildungsnotstand" in Wien. Er forderte bei der Gelegenheit 100 zusätzliche Sprachlehrer, die Kinder mit Migrationshintergrund sowohl in der Muttersprache als auch in Deutsch unterrichten. Denn nur wer das eine lerne, könne auch das andere beherrschen und so die notwendigen Grundkenntnisse wie Lesen und Schreiben erwerben. Außerdem müsse in Schulen unterrichtet werden, wie man ein Konto eröffnet, sich gesund ernährt oder sich umweltfreundlich verhalten kann.

Auch die Türkisen bekamen ihr Fett ab - vor allem wegen deren ablehnenden Haltung, 100 Kinder aus Moria aufzunehmen. "Hilfe wird verhindert durch eine zynische Politik der ÖVP, die rechts ist, die die FPÖ kopiert", ärgerte sich Wiederkehr. Die NEOS würden weiterhin Druck in diese Richtung ausüben.

Kritik an Blümels Politik

Und spätestens beim Thema Wirtschaft nahm der Chef der Rathaus-Pinken auch den Wiener ÖVP-Spitzenkandidaten Gernot Blümel ins Visier. Unternehmer seien in der Coronakrise im Stich gelassen worden: "Das ist schlechte Politik, die der Finanzminister macht." Wobei auch die rot-grüne Stadtregierung den Unternehmergeist durch zu viel Bürokratie und Abgaben unterdrücke.

Zum Schluss gelang Wiederkehr noch eine veritable Überraschung, als er eine - bisher nicht existente - Landeshymne für Wien vorschlug. Dies wäre gerade in einer Krise ein Weg, um Identität und Zusammenhalt zu stiften. Man könnte zu einer alten Melodie einen aktuellen Text schreiben - eventuell mehrsprachig -, der sowohl die Schattenseiten als auch die Errungenschaften einer weltoffenen Stadt thematisiere, sinnierte er.

Quelle: Agenturen