NEOS bleiben bei Nein zu Wehrpflicht-Volksbefragung
Man verhandle derzeit über die von der Wehrdienstkommission vorgeschlagenen Modelle und es sei "Aufgabe der Politik gerade schwierige Entscheidungen zu treffen", so Shetty. Direktdemokratische Elemente könnten sinnvolle Instrumente sein, "aber in dieser konkreten Frage halten wir eine Volksbefragung für nicht zweckdienlich".
Der Vorschlag von Bundeskanzler Christian Stocker (ÖVP), der eine Volksbefragung angekündigt hatte, sei "ein Alleingang" gewesen, "aber ein Alleingang ist kein Weltuntergang", zeigte sich der NEOS-Klubchef entspannt. Einen solchen will Shetty dagegen im Vorschlag von Bildungsminister Christoph Wiederkehr (NEOS) für eine Lehrplanreform nicht erkennen. Die Einführung eines neuen Fachs für Demokratiebildung sei im Regierungsprogramm vereinbart, daher habe man einen Vorschlag vorgelegt, sagte er. Die Kritiker von Kürzungen bei Lateinstunden im Gegenzug forderte er auf, Vorschläge für Kürzungen in anderen Fächern zu machen.
Zusammenfassung
- Die NEOS lehnen weiterhin eine Volksbefragung zur Wehrpflicht ab und sehen darin kein Thema für die Koalition, wie Klubchef Yannick Shetty betont.
- Aktuell gibt es laut Shetty keine Koalitionsgespräche zur Volksbefragung, vielmehr verhandle man über die von der Wehrdienstkommission vorgeschlagenen Modelle.
- Den Vorstoß von Bundeskanzler Christian Stocker (ÖVP) für eine Volksbefragung bezeichnet Shetty als "Alleingang", sieht darin aber keinen Grund zur Besorgnis.