Nationalrat kommende Woche nur mit 96 Mandataren
0Der Nationalrat wird kommende Woche ein drittes mit der Coronakrise im Zusammenhang stehendes Paket beschließen. Allerdings werden nicht alle Abgeordneten anwesend sein, sondern nur gut die Hälfte, so ÖVP-Klubobmann August Wöginger. Gemäß Beschluss der Präsidialkonferenz werden nur 96 Abgeordnete bei den Sitzungen am Donnerstag und Freitag ins Hohe Haus kommen.
Das sind vier mehr als die Hälfte, womit man einen Puffer für Verfassungsgesetze hat, bei denen ja mindestens 92 Mandatare anwesend sein müssen. Für einfache Gesetze reicht ein Drittel.
Die ÖVP kann 37 Abgeordnete entsenden, die SPÖ 21, die FPÖ 16, die Grünen 13 und von den NEOS sind acht Mandatare gestattet. Dazu kommt die unabhängige Abgeordnete Philippa Strache.
Debattiert wird ausschließlich über das Coronapaket, das laut Wöginger den Fraktionen schrittweise ab Montag übermittelt werden soll. Einige Ressorts hätten jedenfalls Maßnahmen vor, die einer gesetzlichen Basis bedürfen.
Überlegungen, wie Abgeordnete trotz Coronaverdachts an Abstimmungen teilnehmen könnten, wurden vorerst hintangestellt, nachdem man sich am Donnerstag ohnehin auf eine Reduktion der Mandatarszahl verständigt hat. Dies gilt übrigens zunächst nur für die Sitzungen kommende Woche.
Der Ablauf ist mittlerweile bekannt. Donnerstag am späten Nachmittag werden die Gesetze in einer kurzen Sitzung eingebracht, die eigentliche Debatte mit anschließendem Beschluss folgt dann am Freitag. Der Bundesrat wird tags darauf das dritte Corona-Paket beraten. Auch die Länderkammer tritt dabei in verkleinertem Rahmen zusammen. 13 Vertreter hat die ÖVP, die SPÖ zwölf. Die Freiheitlichen entsenden acht Mandatare und die Grünen zwei. Damit werden 35 der 61 Bundesräte anwesend sein.
Wie es nach Ostern mit den Sitzungen des Parlaments weitergeht, soll einerseits bei einer Präsidiale kommende Woche, andererseits bei einer weiteren unmittelbar nach Ostern beschlossen werden. Die Ausschussarbeit ist bis dahin, mit Ausnahme des Budgetausschusses, der die Coronapakete behandeln muss, unterbrochen.
Zusammenfassung
- Der Nationalrat wird kommende Woche ein drittes mit der Coronakrise im Zusammenhang stehendes Paket beschließen.
- Allerdings werden nicht alle Abgeordneten anwesend sein, sondern nur gut die Hälfte, so ÖVP-Klubobmann August Wöginger.
- Gemäß Beschluss der Präsidialkonferenz werden nur 96 Abgeordnete bei den Sitzungen am Donnerstag und Freitag ins Hohe Haus kommen.
- Dazu kommt die unabhängige Abgeordnete Philippa Strache.
