Nach Wien-Wahl
Rot-pinke Neuauflage in Wien fix
Bereits vergangene Woche hat die Wiener SPÖ Sondierungsrunden mit ihrem aktuellen Koalitionspartner, den NEOS, aber auch mit den Grünen sowie der ÖVP abgehalten. Mit der FPÖ wurden - wie zuvor angekündigt - keine Gespräche geführt.
Schließlich entschieden sich die Sozialdemokraten für eine Wiederauflage der Koalition mit den NEOS, verkündete Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) Montagmittag. Diese Entscheidung sei mit nur einer Gegenstimme im Landesparteitag beschlossen worden.
Man habe schon in den vergangenen Jahren gezeigt, dass "man nach außen hin an einem Strang" ziehe, so Ludwig. Auch, dass die NEOS, obwohl sie Junior-Partner in der Koalition waren, bei der Wahl an Stimmen zugelegt haben, sei eine "gute Voraussetzung" für eine künftige Zusammenarbeit.
Ausschlaggebend seien u.a. die gemeinsame positive Einstellung zur Sozialpartnerschaft gewesen sowie Übereinkünfte bei inhaltliche Themenschwerpunkten wie dem Ausbau und der Stärkung des Spitals- und Gesundheitswesens und der Bildungseinrichtungen in Wien.
Regierungsverhandlungen ab Dienstag
Am Dienstag ab 10.00 Uhr wolle man bereits mit den "vertiefenden Regierungsverhandlungen" begonnen. Dort würde man auch beginnen, über die Ressortverteilung zu sprechen. Man wolle "sehr ambitioniert" in drei Wochen mit den Verhandlungen fertig sein.
Es sei eine "Entscheidung nicht gegen zwei Parteien, sondern für eine der drei Parteien", so Ludwig über die rot-pinke Neuauflage. Mit den Grünen und der ÖVP wolle man "punktuell auch Kooperationen umsetzen", auch mit ihnen seien die Sondierungsrunden "sehr harmonisch" und "konstruktiv" abgelaufen.
NEOS: "Gute Nachricht für Wien"
Vizebürgermeisterin Bettina Emmerling (NEOS) erklärte am Nachmittag, dass die "Fortsetzung der Fortschrittskoalition" eine "gute Nachricht für Wien" sei.
Man habe als Koalition eine "neue Art der Politik" geprägt, sagte sie. Wie auch Ludwig betonte sie, dass man zwar hinter geschlossenen Türen viel diskutiert, nach außen hin aber immer Stabilität signalisiert habe.
Ziel sei es, "schnell eine stabile Regierung" zu finden. Verhandlungsführer bei den Regierungsverhandlungen bleibe dabei für die NEOS Bildungsminister Christoph Wiederkehr.
Zusammenfassung
- In Wien wird es eine rot-pinke Neuauflage geben, bestätigte Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ).
- Am Dienstag ab 10.00 Uhr wolle man bereits mit den "vertiefenden Regierungsverhandlungen" begonnen.
- Man wolle "sehr ambitioniert" in drei Wochen mit den Verhandlungen fertig sein.
- Es sei eine "Entscheidung nicht gegen zwei Parteien, sondern für eine der drei Parteien", so Ludwig über die rot-pinke Neuauflage.
