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Nach Tirol-Wahl: Gespräche hinter den Kulissen

29. Sept. 2022 · Lesedauer 3 min

Im Tiroler Sondierungs- bzw. Koalitionspoker nach der Landtagswahl sind am Donnerstag vor allem Gespräche hinter den Kulissen Trumpf gewesen. Die ÖVP habe intern beraten, erst am Freitag soll der Fahrplan für die zweite Gesprächsrunde, die Sondierungsrunde, bekanntgegeben werden, sagte ein Sprecher zur APA. ÖVP-Obmann Anton Mattle hatte am Mittwoch erklärt, noch mit Grünen und den NEOS eine Dreierkoalition sowie mit der SPÖ eine Zweierkoalition ausloten zu wollen.

Grüne und NEOS sollten mit der Volkspartei zu einer Dreierrunde zusammenkommen, erklärte Mattle. Ob dies tatsächlich so passieren werde, werde man am Freitag sehen, so der Sprecher. Ein Grünen-Sprecher sagte indes der APA, dass die Ökopartei Freitagnachmittag alleine bei Mattle geladen sein, ohne NEOS. Dies wollte wiederum der ÖVP-Sprecher so nicht bestätigen.

Der Start der Koalitionsverhandlungen, die nach der Sondierungsrunde beginnen sollen, war somit vorerst weiter offen. Hinter den Kulissen wurde damit gerechnet, dass diese spätestens Mitte kommender Woche starten. Als Favorit gilt nach wie vor eine schwarz-rote Koalition, nachdem sich auch viele ÖVP-Granden dafür ausgesprochen hatten. Mattle betonte jedoch stets, vom ÖVP-Vorstand ein Pouvoir zu haben, sowohl eine Zweierkoalition als auch eine Dreiervariante auszuloten.

Aus dem Koalitionsspiel ist die zweitstärkste Partei bei der Wahl, die FPÖ. Eine Koalition mit den Freiheitlichen hatte der ÖVP-Chef im Wahlkampf ausgeschlossen. Fast aus dem Spiel für eine Dreiervariante ist die Liste Fritz. Sie hatte bei einem Erstgespräch mit Mattle am Mittwoch mit "roten Linien" wie einem Stopp des Projekts zum Kraftwerksausbau Kaunertal oder einem Rückübertragungsgesetz von Gemeindegut in der Causa Agrargemeinschaften aufgewartet. Für Mattle offenbar zu viel. Er sprach von "großen Hürden" und dass man nun parteiintern beraten werde, ob mit der Liste Fritz eine weitere Sondierung noch sinnvoll sei. Der Kraftwerksausbau Kaunertal müsse kommen, machte der ÖVP-Chef klar. Die Beratungen, wie man mit der Liste Fritz umgeht, waren indes am Donnerstag ÖVP-intern noch nicht abgeschlossen, wie es hieß.

Dass die Liste Fritz als möglicher Partner für die ÖVP in einer Dreierkoalition mit hoher Wahrscheinlichkeit nicht infrage kommt, enttäuschte unterdessen die NEOS. Eine Koalition aus ÖVP, Liste Fritz und NEOS wäre eine "Ansage für Tirol" gewesen, sagte NEOS-Landessprecher und Klubobmann Dominik Oberhofer zur APA: "Das ist sehr, sehr bedauernswert". Oberhofer sprach von "wichtigen Themen", die die Liste Fritz aufs Tapet gebracht habe. "Schade, dass sich die ÖVP wenig bewegt hat", meinte er.

Quelle: Agenturen