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Nach Tirol-Wahl: Mattle und Dornauer verhandeln über Koalition

03. Okt. 2022 · Lesedauer 3 min

Acht Tage nach der Tiroler Landtagswahl und einigen Sondierungsrunden sind die Würfel für Koalitionsverhandlungen gefallen.

ÖVP-Landesparteiobmann Anton Mattle kündigte Montagabend vor Journalisten im Landhaus in Innsbruck an, dass seine Partei ab Dienstag mit der SPÖ über die Bildung einer Zweierkoalition verhandeln wird. Zuvor hatte sich Matttle die Entscheidung, die allerorts erwartet worden war, noch parteiintern absegnen lassen.

"Schnell ins Arbeiten kommen"

Vor Beginn der ersten Verhandlungsrunde wollen Mattle und SPÖ-Chef Georg Dornauer in einer Pressekonferenz unter anderem den genauen Fahrplan für die Verhandlungen bekanntgeben. Man habe in den bisherigen Gesprächen mit den Sozialdemokraten einen "Weg gefunden, der Gemeinsamkeiten stark herausstreicht, um schnell ins Arbeiten zu kommen", betonte Mattle. Es hätten sich keine "unüberwindbaren Hürden" herauskristallisiert - im Gegensatz zu den Gesprächen über in Frage kommende Dreierkoalitionen. Mattle nannte dabei den Ausbau des Kraftwerks Kaunertal, den er unbedingt will, der aber für andere Parteien außer der SPÖ ein "nicht gangbarer Weg" gewesen sei.

Bis zum 25. Oktober will der ÖVP-Obmann, dass die Regierung "idealerweise" steht. Am 30. Oktober steht die konstituierende Sitzung des Landtages am Programm.

Dreiervarianten wohl endgültig vom Tisch

Zuletzt waren noch zwei "Dreiervarianten" im Raum gestanden - nämlich eine Koalition aus ÖVP, Grünen und NEOS sowie eine ÖVP/Liste Fritz/NEOS-Konstellation. Beides dürfte nun - sollten die schwarz-roten Koalitionsverhandlungen nicht überraschenderweise scheitern - endgültig vom Tisch sein. Neben der SPÖ hätte es für die Volkspartei noch die Möglichkeit einer Zweierkoalition mit der zweitstärksten Partei bei der Wahl am 25. September, der FPÖ, gegeben. Eine Koalition mit den Freiheitlichen hatte Mattle allerdings bereits im Wahlkampf ausgeschlossen und die Absage nach der Wahl erneuert.

Schwarz-Rot wahrscheinlichste Variante

Schwarz-Rot galt stets als die wahrscheinlichste Variante. Das hat auch damit zu tun, dass sich bedeutende ÖVP-Granden aus Bünden und Kammern dafür ausgesprochen und ein Verhandlungen über eine Dreierkoalition eine Absage erteilt hatten. Besonders in ÖVP-Wirtschaftsbund sowie Bauernbund gab es zudem starke Vorbehalte gegen die Grünen, mit denen die ÖVP seit 2013 in Tirol regierte.

Zudem sprachen auch die Mehrheitsverhältnisse im Landtag für Schwarz-Rot, verfügte eine solche Koalition doch über 21 der 36 Mandate. Die zur Debatte gestandenen Dreierkoalitionen hätten hingegen nur eine knappe Mehrheit von 19 Mandaten bedeutet. Mattle betonte jedoch stets, vom ÖVP-Vorstand ein Pouvoir zu haben, sowohl eine Zweierkoalition als auch eine Dreiervariante auszuloten. Immer wieder sprach er von einer Dreierkonstellation als interessanter Option.

NEOS sehen Rückschritt

Kurz nach der Verkündung brachten die Tiroler NEOS in einer Aussendung bereits ihr "Bedauern" zum Ausdruck. Sie orteten einen "Rückschritt in die 1990er Jahre" anstelle einer "Reformregierung". "Die ÖVP wird von ihren Bünden dominiert und diese verhindern sich nicht nur gegenseitig, sondern vor allem die Zukunftsaussichten unseres Landes", kritisierte der pinke Landessprecher Dominik Oberhofer. Ihm sei gerade in den Sondierungsgesprächen der letzten Tage bewusst geworden, dass "im Gegensatz zu NEOS" niemand ein Konzept für den Rechtsanspruch der Kinderbetreuung habe.

Grüne halten Türen weiter offen

Der bisherige ÖVP-Koalitionspartner Grüne hatte indes am Sonntag Bilanz gezogen und die Tür für eine Dreierkoalition offen gelassen. Die ÖVP habe noch nicht "den notwendigen Mut zum Umsteuern in Tirol" gezeigt. Vier umwelt- und sozialpolitischen Anliegen seien für die Grünen ausschlaggebend, um doch noch in einer möglichen Dreierkoalition zu landen: die Alternativenprüfung des Kraftwerks Kaunertal, der Gletscher- und Klimaschutz, die Transit-Lösung am Fernpass und die Stundenreduktion in der Pflege. Man sei aber weiterhin zu Gesprächen bereit, verdeutlichte Klubobmann Gebi Mair gegenüber der APA.

Quelle: Agenturen / Redaktion / msp