Sondersitzung im Nationalrat im Livestream
Die heimische Politik kommt auch nach der Angelobung von Alexander Schallenberg (ÖVP) nicht zur Ruhe - nicht zuletzt wegen der Antrittsrede von Schallenberg. Darin sagte er, er werde weiterhin eng mit Ex-Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) zusammenarbeiten und die Vorwürfe gegen Kurz seien falsch. Die Opposition tobt, sieht einen "Schattenkanzler" Kurz. Für Dienstag ist nun eine Sondersitzung im Nationalrat geplant.
Ablauf: Beginn 10 Uhr
1. Regierungserklärung
Die Sitzung startet mit der Regierungserklärung von Bundeskanzler Alexander Schallenberg (ÖVP). Auch dessen Nachfolger als Außenminister Michael Linhart (ÖVP) dürfte sich im Zuge der Debatte zur Regierungsumbildung dem Parlament präsentieren.
2. Dringliche
Eigentlicher Anlass der Sondersitzung war das Begehren der gesammelten Opposition, im Rahmen einer "Dringlichen Anfrage" Sebastian Kurz das Misstrauen auszusprechen. Stattdessen richtet die SPÖ diese Initiative nun gegen Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP).
Sondersitzung im Livestream
Zusammenfassung
- Die heimische Politik kommt auch nach der Angelobung von Alexander Schallenberg (ÖVP) nicht zur Ruhe - nicht zuletzt wegen der Antrittsrede von Schallenberg.
- Darin sagte er, er werde weiterhin eng mit Ex-Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) zusammenarbeiten und die Vorwürfe gegen Kurz seien falsch. Die Opposition tobt, sieht einen "Schattenkanzler" Kurz. Für Dienstag ist nun eine Sondersitzung im Nationalrat geplant.
- Die Sondersitzung beginnt um 10 Uhr - im Livestream unter puls24.at. Ablauf:
- 1. Regierungserklärung: Die Sitzung startet mit der Regierungserklärung von Bundeskanzler Alexander Schallenberg (ÖVP). Auch dessen Nachfolger als Außenminister Michael Linhart (ÖVP) dürfte sich dem Parlament präsentieren.
- 2. Dringliche: Eigentlicher Anlass der Sondersitzung war das Begehren der gesammelten Opposition, im Rahmen einer "Dringlichen Anfrage" Sebastian Kurz das Misstrauen auszusprechen. Stattdessen richtet die SPÖ diese Initiative nun gegen Gernot Blümel.
