APA - Austria Presse Agentur

Sondersitzung im Nationalrat im Livestream

12. Okt 2021 · Lesedauer 1 min

Nach dem Rückzug von Ex-Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) findet eine bereits vorher geplante Sondersitzung im Nationalrat statt - inklusive Misstrauensanträge u.a. gegen Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP). Hier im Livestream.

Die heimische Politik kommt auch nach der Angelobung von Alexander Schallenberg (ÖVP) nicht zur Ruhe - nicht zuletzt wegen der Antrittsrede von Schallenberg. Darin sagte er, er werde weiterhin eng mit Ex-Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) zusammenarbeiten und die Vorwürfe gegen Kurz seien falsch. Die Opposition tobt, sieht einen "Schattenkanzler" Kurz. Für Dienstag ist nun eine Sondersitzung im Nationalrat geplant.

Ablauf: Beginn 10 Uhr

1. Regierungserklärung

Die Sitzung startet mit der Regierungserklärung von Bundeskanzler Alexander Schallenberg (ÖVP). Auch dessen Nachfolger als Außenminister Michael Linhart (ÖVP) dürfte sich im Zuge der Debatte zur Regierungsumbildung dem Parlament präsentieren.

2. Dringliche

Eigentlicher Anlass der Sondersitzung war das Begehren der gesammelten Opposition, im Rahmen einer "Dringlichen Anfrage" Sebastian Kurz das Misstrauen auszusprechen. Stattdessen richtet die SPÖ diese Initiative nun gegen Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP).

Sondersitzung im Livestream

Quelle: Agenturen / Redaktion / moe