APA - Austria Presse Agentur

Moldauische Präsidentin will stärkere Kooperation mit Wien

21. Okt 2021 · Lesedauer 3 min

Die seit Ende 2020 amtierende Präsidentin der Republik Moldau, Maia Sandu, ist bei ihrem ersten offiziellen Besuch in Österreich am Donnerstag freundlich empfangen worden. Bei einem Auftritt mit Bundespräsident Alexander Van der Bellen warb sie um Investoren und unterstrich die Bedeutung eines europäisch orientierten Reformkurses für ihr Land. Von österreichischer Seite gab es Vorschusslorbeeren für Sandu sowie eine Spende von 100.000 Dosen BioNTech/Pfizer an das Land.

"Wir haben jetzt ein paar Jahre vor uns, in denen wir einen starken Staat für unsere Bürger aufbauen können", sagte die im November 2020 gewählte Präsidentin, deren "Partei der Aktion und Solidarität" (PAS) seit Wahlen im Juli 2021 auch über eine absolute Mehrheit im Parlament verfügt.

Ihr Team habe die Verantwortung übernommen, das politische System von Korruption zu säubern, das wirtschaftliche Umfeld und sowie die Wirtschaftsbeziehungen zu stärken, sagte sie. Österreich sei dabei einer der wichtigsten Partner und Moldau daran interessiert, den politischen Dialog und die Zusammenarbeit zu stärken, betonte Sandu.

"Mit der neuen Präsidentin und dem Wahlausgang vom Juli eröffnen sich völlig neue Perspektiven", sekundierte Bundespräsident Van der Bellen. Er verwies darauf, dass die neue moldauische Regierung und Sandu Korruptionsbekämpfung als oberste Priorität definiert haben.

"Alle wissen, dass die Unabhängigkeit und die Unbestechlichkeit der Justiz, Rechtsstaatlichkeit und Pressefreiheit auch ökonomischen Gründen wichtige Fundamente unserer Gesellschaft sind", sagte Van der Bellen und versicherte seiner Amtskollegin Unterstützung bei ihren Bemühungen. Der Bundespräsident erinnerte daran, dass Österreich und die Republik Moldau 2022 das 30. Jubiläum der Aufnahme diplomatischer Beziehungen feiern würden. "Österreich befindet sich unter den 10 größten Auslandsinvestoren in Moldau und das Potenzial ist sicher noch nicht ausgeschöpft", sagte er.

Fragen der Korruption in Österreich selbst und die kürzliche Regierungskrise wurden indes von den beiden Staatsoberhäuptern am Donnerstag nicht angesprochen. "Ich muss Sie enttäuschen", reagierte Van der Bellen auf eine diesbezügliche Frage der APA. Man habe sich auf wirtschaftspolitische Fragen konzentriert, auch im Zusammenhang mit dem Rechtsstaat in Moldau. Er erinnerte an "korrupte Geldabflüsse" aus moldauischen Banken im Ausmaß von mehr als 10 Prozent des Bruttoinlandsprodukts des Landes. "Damit lässt sich Österreich nun wirklich nicht vergleichen", sagte er.

Der Bundespräsident Van der Bellen verkündete zudem ein großzügiges österreichisches Geschenk von 100.000 Dosen von BioNTech/Pfizer. Etwa zwei Prozent der moldauischen Bevölkerung können damit vollständig gegen Covid-19 geimpft werden.

"Es ist enorm wichtig, dass wir uns mit jenen Ländern solidarisch zeigen, die sich in einer weniger glücklichen Lage befinden als Österreich, was die Verfügbarkeit von Impfstoffen betrifft", erklärte Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (Grüne) in einer Aussendung. Österreich gebe mit der aktuellen Spende erstmals auch einen mRNA-Impfstoff an einen ausländischen Staat weiter, erläuterte er.

Quelle: Agenturen