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Moldau und Georgien wollen EU beitreten

03. März 2022 · Lesedauer 3 min

Wie die Ukraine wollen nun auch die Ex-Sowjetrepubliken Georgien und Moldau der EU beitreten.

Die moldauische Präsidentin Maia Sandu unterzeichnete einen entsprechenden Antrag. Sie sagte in der Hauptstadt Chisinau einer Mitteilung zufolge: "In der gegenwärtigen schwierigen Situation müssen wir schnell und klar handeln, um eine europäische Zukunft, Freiheit und Demokratie für unsere Bürger zu gewährleisten."

Am Donnerstag reichte auch Georgien wie angekündigt einen Antrag ein. "Die Bewerbung für eine EU-Mitgliedschaft ist ein weiterer Meilenstein auf Georgiens Weg der europäischen Integration", sagte Premierminister Irakli Garibaschwili dem Portal "civil.ge" zufolge. "Georgien ist ein europäischer Staat. Unser Land hat in seiner langen Geschichte stets zum europäischen Kultur- und Zivilisationsraum gehört und leistet weiterhin einen wertvollen Beitrag zu dessen Schutz und Entwicklung."

Ukraine-Bewerbung schon in Brüssel

Die Bewerbung der Ukraine sei bereits beim Rat der EU eingetroffen und an die EU-Kommission weitergeleitet worden, hieß es in Brüssel. Diese solle nun eine erste Einschätzung abgeben. Dies dauere in der Regel ein bis eineinhalb Jahre, sagte der EU-Vertreter.

Die EU-Kommission plädiert indes dafür, dass sich zunächst die EU-Staats- und Regierungschefs mit dem Ersuchen der Ukraine befassen. Das müsse auf höchster politischer Ebene debattiert werden, sagte ein Kommissionssprecher. Die Frage soll nach Angaben aus EU-Kreisen beim informellen Gipfel der 27 Staats- und Regierungschefs nächste Woche in Frankreich Thema sein. Über einen Beitritt zur Europäischen Union entscheiden schlussendlich die EU-Länder.

Zurückhaltung in der EU

Wenige Tage nach dem russischen Angriff auf sein Land hatte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj die "unverzügliche Aufnahme der Ukraine" in die EU nach einem Sonderverfahren gefordert. Der EU-Beamte sagte, die Mitgliedsstaaten seien uneins über den Beitritt, einige seien zurückhaltend. Trotzdem könnte es Auswirkungen auf die Erweiterungspolitik der EU geben: "Die Situation und was in der Ukraine passiert ist, wird neue Parameter schaffen und starke Auswirkungen für die Union haben", sagte er.

Ein Beitritt zur Union der derzeit 27 Staaten ist in der Regel enorm kompliziert und langwierig. Grundsätzlich kann nach Artikel 49 des EU-Vertrags jeder europäische Staat die Aufnahme beantragen, sofern er vorgegebene EU-Grundwerte wie Demokratie und Rechtsstaatlichkeit achtet. Praktisch muss zuvor aber etwa EU-Recht in nationales Recht umgesetzt werden. Selbst für die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen gelten strenge Anforderungen. Derzeit gibt es schon fünf Kandidaten: Serbien, Albanien, Montenegro, Nordmazedonien und die Türkei. Deren Beitrittsverhandlungen kommen aber seit mehr als 20 Jahren nicht vom Fleck.

Quelle: Agenturen / Redaktion / lam