Mitgliederbefragung: Wiener SPÖ-Klub reagiert auf PULS 24 Anfrage mit Empfehlung
0Wiens Bürgermeister Michael Ludwig steht hinter Pamela Rendi-Wagner und trommelt für sie. Doch was der Chef macht, müssen die Landtagsabgeordneten nicht nachmachen. PULS 24 hat in den vergangenen Tagen bei zahlreichen SPÖ-Abgeordneten nachgefragt, wie sie bei der kommenden Mitgliederbefragung abstimmen werden.
Sarah Hierhacker, Leiterin der Medienstelle des Wiener SPÖ-Klubs, schickte als Reaktion auf die PULS 24 Anfrage laut "Standard" eine Empfehlung an die Mandatarinnen und Mandatare, wie diese auf die Anfrage reagieren können. Obwohl es den Abgeordneten freistehe zu entscheiden, ob sie auf die Fragen eingehen wollen, wurde ihnen eine Antwortvorlage gegeben, die folgendermaßen lautet: "Ich werde selbstverständlich an der Mitgliederbefragung teilnehmen, um an der Meinungsbildung der Partei teilzunehmen. Für alle drei Kandidat:innen gibt es Für und Wider. Diese Abwägung treffe ich persönlich, nicht öffentlich. Eine Wahl, so auch diese Befragung, ist für mich frei von Beeinflussung, geheim und persönlich durchzuführen."
"Sprechen selbst keine Empfehlung aus"
Gegenüber PULS 24 sagte Hierhacker, es handle sich um eine "reine Empfehlung für die, die die Anfrage beantworten, aber gleichzeitig von ihrem geheimen Wahlrecht Gebrauch machen wollen." Als Empfehlung für die Mitgliederbefragung oder für ein Nicht-Deklarieren wolle man dies aber nicht verstanden wissen. "Wir sprechen selbst keine Empfehlung aus", stellte Hierhacker klar.
Empfehlung teilweise beachtet
Bisher haben vier Mitglieder des Wiener Rathaus-Klubs geantwortet. Keiner von ihnen positionierte klar sich für eine Person. Bei der Frage, wen sie wählen wollen, griffen alle offensichtlich auf die Empfehlung Hierhacker zurück und meinten, es gäbe Vor- und Nachteile eines jeden Kandidaten und diese gelte es abzuwägen. Das wolle man allerdings persönlich machen und nicht öffentlich bekannt geben.
Auf die Frage, ob sie für eine Stichwahl seien, meinten zwei, dass es eine Stichwahl am Parteitag brauche, falls es kein klares Ergebnis gebe. Die dritte Person sieht darin keine Notwendigkeit, denn die Befragung solle als bindend angesehen werden.
Zusammenfassung
- Die drei Kandidat:innen für den SPÖ-Parteivorsitz scharen ihre Unterstützer für die Mitgliederbefragung um sich. Viele Mitglieder haben aber noch nicht öffentlich deklariert.
- PULS 24 verschickte dazu eine Anfrage an zahlreiche SPÖ-Mandatare.
- Der Wiener SPÖ-Klub reagierte nun mit einer Empfehlung, die keine ist.
