APA/APA/AFP/ALAIN JOCARD

Misstrauensvotum gegen Macron-Regierung gescheitert

11. Juli 2022 · Lesedauer 2 min

In Frankreich ist das Linksbündnis mit einem Misstrauensvotum gegen die Regierung von Premierministerin Élisabeth Borne erwartungsgemäß gescheitert. Bei der Abstimmung in der Nationalversammlung am Montag votierten 146 der 577 Abgeordneten für den Antrag, wie Parlamentspräsidentin Yaël Braun-Pivet sagte. Linke, Grüne, Sozialisten und Kommunisten hatten das Votum vorige Woche anlässlich der Regierungserklärung Bornes eingereicht. Die rechte Opposition trug es jedoch nicht mit.

Anlass für das Votum war, dass Borne nicht wie üblich die Vertrauensfrage nach der Regierungserklärung stellen wollte. Bornes Regierung aus dem Lager des liberalen Präsidenten Emmanuel Macron hat bei der Parlamentswahl im vergangenen Monat die absolute Mehrheit verloren. Die Linkenchefin im Parlament, Mathilde Panot, stellte in der Debatte vor der Abstimmung die Legitimität Bornes in Frage und bezeichnete sie als demokratische Anomalie. Borne hingegen warf dem Linksbündnis im Unterhaus vor, mit dem Antrag die parlamentarische Arbeit zu stören und wegen der verlorenen Wahlen verärgert zu sein.

Das Misstrauensvotum hatte von vornherein kaum Aussicht auf Erfolg. Die Republikaner erklärten schon im Vorfeld, nicht mitstimmen zu wollen. Kurz darauf hieß es auch vom rechtsnationalen Rassemblement National, man wolle sich dem Votum des Linksbündnisses nicht anschließen. Das Wahlergebnis zeigt damit auch, wie gespalten die Opposition im französischen Unterhaus ist.

Immer wieder gab es in der Vergangenheit Misstrauensabstimmungen in der französischen Nationalversammlung. Der Sender France Info berichtete, seit 1958 sei aber nur ein Votum erfolgreich gewesen.

Quelle: Agenturen