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Militärexperte mahnt strukturelle Reformen ein

28. Okt. 2022 · Lesedauer 2 min

Die Budgeterhöhung für das österreichische Bundesheer sei nur ein erster Schritt, es müssten weitere folgen, um die militärische Landesverteidigung wieder sicherzustellen. Das sagt der Militärexperte Franz-Stefan Gady vom Internationalen Institut für Strategische Studien (IISS) in London im Gespräch mit Finanzminister Magnus Brunner (ÖVP) im aktuellen Podcast des Ministers.

Der Krieg in Europa habe die Sicherheitslage grundlegend verändert und "zwingt alle Regierungen in Europa bisherige Positionen und Einstellung zur militärischen Landesverteidigung kritisch zu hinterfragen", hält Brunner am Beginn des 20-minütigen Gesprächs fest. Die budgetäre Ausstattung des Bundesheeres sei in den vergangenen Jahren eine andere gewesen, weil auch die Sicherheitslage eine andere gewesen sei. Nun aber investiere die Regierung bis 2026 5,3 Mrd. Euro in das Bundesheer, alleine im kommenden Jahr seien es 680 Mio. Euro mehr, rechnet Brunner vor.

Gady bezeichnet die Budgeterhöhung als "einen ersten Schritt in die richtige Richtung". Das sei aber noch nicht alles. Die große Frage sei, ob das Bundesheer strukturell in der Lage sei, neue Systeme rasch und richtig einzusetzen. Innerhalb des Ministeriums müsse die Struktur geschaffen werden, damit das Geld richtig eingesetzt und neue Beschaffung schnell umgesetzt werden. Es werde auf dem Rüstungsmarkt einen Kaufboom gebeben. Das Bundesheer sei daher gut beraten, Ausschreibungen schnell voranzutreiben. Es brauche zudem eine langfristige Absicherung der finanziellen Ausstattung, denn viele Investitionen würden erst in mehreren Jahren umgesetzt, so Gady im Podcast.

Finanzminister Brunner spricht drei Mal pro Monat in einer kurzen Folge zu einem aktuellen Thema, einmal pro Monat gibt es in einer längeren Folge einen Gast. "Gerade in herausfordernden Zeiten steigt der Erklärungsbedarf bei Finanzthemen. Ein Beitrag zur Finanzbildung ist mein neuer Podcast. Einmal pro Woche gebe ich einen Einblick in meine Arbeit, spreche zentrale Themen in Österreich an und informiere über meine Sitzungen auf EU-Ebene", so Brunner.

Quelle: Agenturen