Merz und Macron festigen deutsch-französische Achse
Der deutsche Bundeskanzler Friedrich Merz und der französische Präsident Emmanuel Macron hatten das Treffen am Donnerstag bei einem Abendessen in der Sommerresidenz des Staatschefs, einer mittelalterlichen Festung auf einer Halbinsel im Mittelmeer, vorbereitet. Von den deutschen Kanzlern wurden dort bisher nur Helmut Kohl von Francois Mitterand (1985) und Angela Merkel von Macron (2020) empfangen.
Die Beziehungen zwischen Deutschland und Frankreich seien nach jahrelanger Flaute "momentan in einem exzellenten Zustand", hieß es anschließend von deutscher Seite. "Das ist auch wirklich, was Europa braucht und was Europa wahrnimmt." Merz hatte bereits am Donnerstag von einer deutsch-französischen "Achse" gesprochen, die dazu beitragen könne, dass Europa wieder zu einem "Machtfaktor" werde.
Macron versteht sich mit Merz deutlich besser als mit dessen Vorgänger Olaf Scholz, zu dem das Verhältnis bis zuletzt unterkühlt blieb. Inhaltliche Differenzen konnten Merz und Macron bisher aber kaum ausräumen. Das soll sich nun ändern. Der deutsch-französische Ministerrat zur Wirtschafts- und Sicherheitspolitik im Fort du Cap Brun aus dem 19. Jahrhundert über der Côte d'Azur soll den Anfang machen. Dazu soll ein 26-seitiges Wirtschaftspapier mit Aktionsplänen zu acht Themenbereichen verabschiedet werden.
Überschattet wird das Treffen allerdings von einer tiefen politischen Krise in Frankreich. Frankreichs Premierminister François Bayrou wird am 8. September die Vertrauensfrage stellen. Es wird erwartet, dass er sie verliert und die Regierung fällt, Neuwahlen sind nicht ausgeschlossen. Auch wenn es dabei nicht um das Präsidentenamt geht, wird Macron durch die Krise politisch geschwächt.
Zusammenfassung
- Deutschland und Frankreich wollen mit einem 26-seitigen Wirtschaftspapier und Aktionsplänen zu acht Themenbereichen die europäische Wettbewerbsfähigkeit durch Bürokratieabbau und Stärkung des Binnenmarkts steigern.
- Beim Treffen im südfranzösischen Toulon soll die Zusammenarbeit in Bereichen wie Digitalisierung ausgebaut und bestehende Differenzen, etwa in der Energiepolitik, beigelegt werden.
- Das Treffen wird von einer politischen Krise in Frankreich überschattet, da Premierminister François Bayrou am 8. September die Vertrauensfrage stellt und mit einem Regierungssturz sowie möglichen Neuwahlen gerechnet wird.