APA/APA/dpa/Michael Kappeler
Merz gibt erste Regierungserklärung im Bundestag ab
Nach der Regierungserklärung des Kanzlers werden sich in den nächsten Tagen bis Freitag auch die Bundesministerinnen und -minister im Parlament vorstellen. Den Anfang machen am Mittwoch Außenminister Johann Wadephul (CDU, 16.10 Uhr), Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD, 17.20 Uhr) und Entwicklungsministerin Reem Alabali-Radovan (SPD, 18.30 Uhr).
Zusammenfassung
- Friedrich Merz hält am Mittwoch nach seiner Wahl zum Bundeskanzler seine erste etwa 45-minütige Regierungserklärung im Bundestag und stellt das Programm der neuen Koalition von Union und SPD vor.
- Im Anschluss an die Regierungserklärung folgt eine zweistündige Aussprache, während zuvor Vizekanzler Lars Klingbeil (SPD) und Kanzleramtschef Thorsten Frei (CDU) in einer Regierungsbefragung Rede und Antwort stehen.
- Ab 16.10 Uhr präsentieren sich am selben Tag Außenminister Johann Wadephul (CDU), Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) und Entwicklungsministerin Reem Alabali-Radovan (SPD) im Parlament, weitere Ministervorstellungen folgen bis Freitag.
