Meinl-Reisinger sieht keinen Platz für Antisemitismus

"Seit dem 7. Oktober (2023, Anm.) erleben wir eine unfassbare Belastungsprobe durch tägliche antisemitische Übergriffe", sagte Deutsch bei einem Arbeitsgespräch über Herausforderungen und Entwicklungen im Kampf gegen Antisemitismus, zu dem Außenministerin Meinl-Reisinger am Montag anlässlich des Terrorangriffs der Hamas vom 7. Oktober 2023 geladen hatte. Mit dabei bei dem Meeting mit dem Arbeitstitel "Gemeinsam gegen Antisemitismus" waren auch Staatssekretär Alexander Pröll (ÖVP), Bildungsminister Christoph Wiederkehr (NEOS), Staatssekretärin Michaela Schmidt (SPÖ) und Staatssekretär Sepp Schellhorn (NEOS).

"Eine wehrhafte Demokratie, eine offene Gesellschaft muss in der Lage sein, den Schutz, die Freiheit und die Würde jedes und jeder Einzelnen sicherzustellen", forderte Meinl-Reisinger weiter. Deutsch urgierte "Hetze und Hass, sowohl online als auch auf unseren Straßen, begleitet von Empathielosigkeit in großen Teilen der Gesellschaft". Die jüdische Gemeinde stehe unter enormem Druck, und es brauche dringend wirksame Maßnahmen, die spürbare Entlastung brächten. Jeder Bereich von Legislative, Judikative und Exekutive müsse alles tun, um Antisemitismus zu bekämpfen. "Wir brauchen keinen Boykott des jüdischen Staates, wir brauchen einen Boykott des Antisemitismus."

"Wir nehmen jede Form des Antisemitismus ernst - ob von rechts, von links oder aus islamistischen Milieus", so der zuständige Staatssekretär im Bundeskanzleramt Alexander Pröll. Antisemitismus habe "weder an unseren Schulen, noch sonst irgendwo in Österreich Platz", erklärte Wiederkehr. "Verlieren wir den Kampf gegen den Antisemitismus, und können unsere jüdischen Mitbürgerinnen und Mitbürger nicht frei von Angst leben, verlieren wir am Ende uns selbst - und somit das Fundament, auf dem unsere Gesellschaft ruht", forderte Meinl-Reisinger abschließend.

Am Gespräch nahmen außerdem Vertreterinnen und Vertreter der Israelitischen Kultusgemeinde sowie Expertinnen und Experten aus Wissenschaft, Bildung und Zivilgesellschaft teil. Im Mittelpunkt der Debatte stand der gemeinsame Kampf gegen Antisemitismus vor dem Hintergrund der bestehenden Herausforderungen und aktuellen Entwicklungen weltweit sowie in Österreich. Ziel war es, den Erfahrungen der jüdischen Gemeinschaft Gehör zu schenken und Erwartungen an die Politik offen zu diskutieren, um Antisemitismus gemeinsam wirksam entgegenzutreten.